Streit Selenskyjs Rückzug – Satelliteninternet wiederhergestellt

Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. „Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen“, schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. „Das Massaker geht weiter“, schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Musk teilte damit auch weitere X-Posts, die Selenskyj Korruption sowie fehlendes Interesse an Friedensverhandlungen vorwerfen. In einem Videoausschnitt aus einem Interview ist Selenskyj zu hören: „Wir verkaufen unser Land nicht. Hört mal, Leute, für uns geht es hier nicht ums Geschäft. Es geht um unser Leben. Es geht um unser Land, unser Zuhause, unsere Kinder.“

Selenskyjs Konflikt mit Musks Starlink

Dem Post von Musk geht bereits ein Konflikt voraus: Selenskyj hatte Musk am Mittwoch aufgefordert, den von seinem Unternehmen SpaceX betriebenen Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink in der Ukraine vor dem Hintergrund russischer Angriffe wiederherzustellen, nachdem der Betrieb in der Nacht zuvor offenbar stark eingeschränkt gewesen war. „Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben“, sagte er.

Inzwischen ist die Drosselung des militärisch genutzten Satelliteninternets in der Ukraine Berichten zufolge wieder aufgehoben. Die Funktion des militärischen Pakets von Starlink – Starshield – bei schnellen Bewegungen sei wiederhergestellt, meldeten mehrere ukrainische Medien unter Berufung auf Quellen im Verteidigungsministerium. Die Behörde prüfe jedoch weiter die Umstände und Gründe für die am Mittwoch aufgetretene Beschränkung, hieß es. Eine offizielle Bestätigung stand noch aus.

Musk hatte in dem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass SpaceX zwei Dienste entwickelt habe: Starlink diene zivilen und defensiven Zwecken, Starshield diene der militärischen Kommunikation und werde von der US-Regierung kontrolliert. „Alle Begrenzungen bei Geschwindigkeit oder Nutzung werden vom US-Militär und letztlich vom POTUS (Präsidenten der Vereinigten Staaten) entschieden.“

Das Starlink-System nutzt die ukrainische Armee unter anderem für die Steuerung von wichtigen Kampfdrohnen. Die Ukraine ist in ihrem Abwehrkampf gegen russische Angriffe zudem stark auf US-Geheimdienstinformationen angewiesen. Musk hat seine Haltung gegenüber der Ukraine seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs vor mehr als viereinhalb Jahren mehrfach geändert.