Tankrabatt: Verbraucherschützerin Ramona Pop dringt auf niedrigere Stromsteuer

Vor dem Auslaufen des Tankrabatts hat die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Ramona Pop, eine Entlastung privater Haushalte an anderer Stelle gefordert. Die Bundesregierung müsse angesichts der weiterhin hohen Energiepreise ihre Versprechen einlösen und die Stromsteuer auch für private Haushalte senken, sagte sie. Dies würde Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten und zugleich den Umstieg auf klimafreundliche Alternativen attraktiver machen.

Zugleich mahnte Pop, das Ende des Tankrabatts dürfe nicht zum »Startschuss für Extragewinne« der Mineralölkonzerne werden. Es gebe keinen Grund, die Preise stärker anzuheben als die ausgelaufene Steuerentlastung. Wer steigende Rohölpreise sofort weitergebe, dürfe bei sinkenden Preisen nicht auf die Bremse treten, sagte Pop. Das Bundeskartellamt bleibe in der Pflicht, die Entwicklung genau zu beobachten.

Tankrabatt nur teilweise bei Kundinnen und Kunden angekommen

Der Tankrabatt läuft an diesem Dienstag aus. Er war Teil des Entlastungspakets der Bundesregierung und senkte die Energiesteuer auf Benzin und Diesel zeitweise deutlich. Mit dem Auslaufen der Maßnahme dürfte sich nun zeigen, ob die Mineralölkonzerne die wegfallende Steuerentlastung vollständig an die Kundinnen und Kunden weitergaben.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bewertete den Tankrabatt derweil als Erfolg. Ein Großteil der Entlastung sei bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern angekommen, sagte er der Rheinischen Post.