Thüringen: Wagenknecht-Vertraute will Koalition in Thüringen erhalten

Die wichtigste Vertreterin des Wagenknecht-Lagers im Thüringer BSW, Anke Wirsing, stellt die umstrittene Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD in dem Bundesland nach eigenen Worten nicht grundsätzlich infrage. »Ich werde mich nicht gänzlich gegen die Koalition stellen«, sagte die BSW-Abgeordnete. Einen Tag nach dem offenen Streit zwischen dem Landes- und Bundesvorstand des BSW über die Thüringer Regierungsbeteiligung wird die Frage nach der Handlungsfähigkeit der Koalition diskutiert. Der Bundesvorstand des BSW hatte den thüringischen Landesverband aufgefordert, CDU-Ministerpräsident Mario Voigt nicht länger zu stützen und die Brombeer-Koalition zu verlassen. Dagegen hatte die Mehrheit der BSW-Fraktion gestimmt, 13 von 15 Abgeordneten. Wirsing war bei der Abstimmung nicht anwesend. Wirsing sagte, an ihrem Abstimmungsverhalten ändere sich nichts. Sie vertrete lediglich im Fall von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) eine andere Meinung als die Fraktionsmehrheit. Voigt steht wegen der Aberkennung seines Doktortitels und eines gescheiterten Widerspruchs dagegen unter Druck. Eine Hängepartie, bis über Klagen von Voigt entschieden sei, tue Thüringen und dem Vertrauen von Bürgern in die Politik nicht gut, sagte Wirsing. Ihre Meinung sei weiterhin, dass es ein richtiges Signal wäre, wenn Voigt sein Amt niederlegen würde und die CDU einen neuen Kandidaten aufstelle oder es zu einem überparteilichen Kandidaten komme. Schwierige Mehrheitsverhältnisse Die sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD hat im Thüringer Landtag keine eigene Mehrheit. Sie kommt auf 44 von 88 Sitzen und ist deshalb bei Abstimmungen auf Unterstützung der oppositionellen Linken angewiesen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD, der stärksten Fraktion im Landtag, lehnt die Koalition ab.