Treffen mit Extremisten: Berliner Linke Elif Eralp im Fokus des Verfassungsschutzes

Die Berliner Linkspartei rückt in den Blick der Verfassungsschützer. Bei einer Anhörung der Präsidenten der deutschen Sicherheitsbehörden im Bundestag sprach Verfassungsschutzchef Sinan Selen auch über die Linken in der Hauptstadt – und deren Beziehungen zu Extremisten und terroristischen Gruppen. „Man muss sich bestimmte lokale Kennverhältnisse sehr genau anschauen“, sagte Selen.

Der Verfassungsschutz will prüfen, inwieweit Spitzenkandidatin Elif Eralp und andere Linken-Politiker, etwa der Bundestagsabgeordnete Ferat Kocak, Verbindungen zu Terrorgruppen und anderen Gruppierungen unterhalten.

Eralp sagte im Wahlkampf, sie wolle den Berliner Verfassungsschutz abschaffen. Zu ihrer Haltung zur PKK wollte sich Eralp auf Anfrage von „Bild“ nicht äußern.

Beim Verfassungsschutz heißt es: „Die PKK ist weiterhin die mitgliederstärkste und schlagkräftigste Organisation im auslandsbezogenen Extremismus/Terrorismus in Deutschland.“ Ihre zahlreichen Veranstaltungen zeigten, dass sie „nicht nur willens, sondern auch in der Lage“ sei, ihre Anhängerschaft umfangreich zu mobilisieren und darüber hinaus weitere Personen für ihre Anliegen anzusprechen. Die politischen und militärischen Entwicklungen in den Herkunftsregionen und das Schicksal von PKK-Führer Abdullah Öcalan führen zur Emotionalisierung ihrer Anhänger.

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