Trump erklärt wegen „Bedrohung“ des Stromnetzes nationalen Notstand

US-Präsident Donald Trump hat den Einsatz bestimmter ausländischer Technik im US-Stromnetz verboten und sich dabei auf einen nationalen Notstand berufen. Das Weiße Haus teilte am Mittwoch mit, ein entsprechendes Dekret richte sich gegen eine ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung durch ausländische Anlagen, die Schwachstellen für die nationale Sicherheit darstellen könnten.

Der Erlass untersagt den Kauf und die Installation von Ausrüstung, einschließlich zugehöriger Software, die Risiken für ‌die Cybersicherheit oder den Betrieb bergen könnte. Der US-Energieminister soll zudem Auflagen für die weitere Nutzung bereits installierter Technik erlassen.

Trump erklärte in dem Dekret ‌vom Mittwoch, die ausländische Versorgung mit ‌Stromnetzausrüstung stelle eine Gefahr für die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der USA ‌dar. „Ich (...) erkläre hiermit einen nationalen Notstand in Bezug auf ‌diese ‌Bedrohung“, hieß es weiter.

Parallel läuft zwischen den USA und China weiter ein Handelsstreit. Donald Trump hatte kürzlich Zölle von bis zu hundert Prozent auf Drohnen und ihre Bestandteile verhängt. Er unterzeichnete eine entsprechende Anordnung, mit der die Abhängigkeit von Importen in der von China dominierten Branche verringert werden soll. Das Weiße Haus begründete die Maßnahme mit der nationalen Sicherheit.