Trump würde Richterspruch zu CNN und Co. "wahrscheinlich" befolgen

US-Präsident Donald Trump hat im Falle einer Niederlage im Rechtsstreit mit dem Sender CNN und anderen Medien über ein Zugangsverbot zum Weißen Haus ein Einlenken in Aussicht gestellt. »Wahrscheinlich« werde er den verbannten Medien CNN, MS Now und »Politico« in einem solchen Fall wieder Zutritt zu seinem Amtssitz gewähren, sagte Trump auf eine Reporterfrage am Rande der Uno-Generalversammlung in New York.

Trump säte derweil erneut Zweifel an der Integrität des zuständigen Richters und bezeichnete ihn als »unfair«. Bereits am Vortag hatte Trump eingeräumt, dass der Richter wahrscheinlich gegen die Regierung entscheiden werde.

Am Freitag hatte Trump angekündigt, den drei Medienhäusern CNN, MS Now und »Politico« mit sofortiger Wirkung die Zugangsberechtigung zum Weißen Haus zu entziehen. Der US-Präsident warf ihnen vor, Falschnachrichten zu verbreiten. Kritiker sehen darin einen Einschüchterungsversuch und einen Angriff auf die Pressefreiheit. Die drei Medienhäuser klagen gegen ihre Verbannung.

Mitten in dem Streit ging das Weiße Haus mit einem eigenen Onlinekanal auf Sendung. Der Stream namens »Trump TV« zeigte zunächst Reden des Präsidenten sowie Übungen der US-Streitkräfte, deren Schlagkraft gepriesen wurde. Laut dem Weißen Haus wird »Trump TV« täglich rund um die Uhr laufen – »mit den besten Momenten aus der Vergangenheit, Ankündigungen sowie den neuesten und wichtigsten Nachrichten aus der Regierung«. Eigene Produktionen oder journalistische Inhalte waren zunächst nicht zu sehen.