Trumps absehbare Niederlage am Golf

Im Nahen Osten ist jeder amerikanische Präsident der jüngeren Zeit gescheitert, manche früher, andere später. Am weitesten kam noch Bill Clinton mit seinen Verhandlungen über einen palästinensischen Staat. Für ihr Misslingen macht er bis heute den damaligen Palästinenserführer Yassir Arafat verantwortlich. In der Tat gerät immer wieder in Vergessenheit, wie oft die Palästinenser von ihren eigenen Anführern im Stich gelassen werden. Die ganze Region würde heute anders aussehen, wahrscheinlich friedlicher, wenn Clintons Camp-David-Gespräche vor 25 Jahren Erfolg gehabt hätten. Seine Nachfolger waren unter dem Strich nicht erfolgreicher, sie trafen etliche Fehlentscheidungen. Die folgenschwerste war George W. Bushs Irakkrieg. Er warf nicht nur dieses arabische Kernland über Jahre ins Unglück, er beförderte auch den sunnitisch-schiitischen Gegensatz im gesamten Nahen Osten und das strategische Ausgreifen Irans bis an die Grenzen Israels. Barack Obamas Versuch, mit Teheran über ein Atomabkommen einen Ausgleich zu finden, klammerte gerade diese Fragen aus und konnte deshalb nicht stabilisierend wirken. Auf den Aufstieg des „Islamischen Staats“ reagierte er zu zögerlich. F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.A.Z. bei Google bevorzugen Die Logik der „Abraham Accords“ Donald Trump schien in seiner ersten Amtszeit einen Weg gefunden zu haben, einige der vielen Knoten in der Region durchzuschlagen, als er einen Annäherungsprozess zwischen Israel und den arabischen Staaten anstieß. Man kann darüber streiten, ob es eine kluge Politik war, das Palästina-Problem mehr oder weniger unter den Tisch fallen zu lassen; der 7. Oktober 2023 spricht dagegen. Aber die prinzipielle Logik der „Abraham Accords“ war so bestechend, dass auch Joe Biden an ihnen festhielt: Ein Ausgleich zwischen Israel und der arabischen Welt würde Irans Einfluss schwächen, ebenso wie die radikalen Kräfte im Palästinenserlager. All das hat Trump nun mit seinem unüberlegten Irankrieg selbst wieder eingerissen. Auch wenn noch unklar ist, wie die Sache am Ende ausgehen wird, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass auch dieser Präsident an einer bekannten Mischung scheitern wird: den Realitäten in der Region und den innenpolitischen Zwängen in Amerika. Die einzige wirkungsvolle Option, die ihm nach knapp sechs Monaten militärischem Patt noch bleibt, wäre ein Einmarsch in Iran. Es ist unwahrscheinlich, dass er die damit verbundenen Risiken eingeht. Stattdessen zeichnen sich die Konturen einer Nachkriegsordnung ab, die nicht in Amerikas Interesse sein kann. Zum einen ist nicht ersichtlich, wie Trump den Iranern noch einmal ihren neuen strategischen Hebel in der Straße von Hormus entwinden will. Selbst wenn doch noch eine Vereinbarung über eine freie Durchfahrt gefunden werden sollte, weiß man in der gesamten seefahrenden Welt, dass die Meerenge jederzeit wieder von Iran gesperrt werden kann. Das Regime, von dessen Sturz in Washington niemand mehr redet, verfügt hier nun über ein erprobtes Macht- und Abschreckungsmittel. Iran ist nicht Venezuela Das wiederum trägt dazu bei, dass die Mittelmächte der Region sich zusammenschließen, wie der neue Mekka-Bund zwischen Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan dokumentiert. Deutlicher können sie das verlorene Vertrauen in das amerikanische Schutzversprechen nicht zum Ausdruck bringen, auch wenn alle drei formal Partner Washingtons bleiben. Wie in Europa dürfte Trumps Erbe in Nahost aus einer Schwächung der Allianzen bestehen, die der Weltmacht über Jahrzehnte Macht und Einfluss gesichert haben. Wer wird sich nach dieser Erfahrung noch blind auf die NATO verlassen, wer auf die US-Stützpunkte in Arabien? Trump ist von Anfang an mit einem widersprüchlichen außenpolitischen Programm angetreten. Auf der einen Seite wollte er Amerika aus vielen Konflikten und Weltgegenden zurückziehen, auf der anderen Seite wollte er Amerikas Stärke unter Beweis stellen. Bisher ist ihm das allenfalls in Lateinamerika gelungen, aber Iran ist eben nicht Venezuela. Letztlich kann auch dieser Präsident den langen historischen Trend nicht aufhalten, er hat ihn sogar noch verstärkt: Amerika steigt ab, China steigt auf; Mittelmächte werden selbständiger. Im Nahen Osten bedeutet das auf absehbare Zeit eine instabile Lage. Die Golfstaaten werden sich nicht mit einer Quasihegemonie Irans abfinden, schon gar nicht, wenn sie ihre Handelswege betrifft. Und in Gaza konnte Trump den (brüchigen) Waffenstillstand, einen von wenigen Posten auf seiner geopolitischen Habenseite, bisher nicht in eine dauerhafte Lösung überführen. Auch der Palästina-Konflikt wird seine Amtszeit überdauern, nun aber mit schrumpfendem Rückhalt für Israel in der US-Politik. Trumps Partnerschaft mit Netanjahu, so wechselhaft sie ist, hat den Gegnern Israels viele Argumente geliefert, Demokraten wie Republikanern.