„Tumult macht Vertrauen kaputt“: Gordon Schnieder kritisiert „schlecht durchgeführte“ Regierungsumbildung von Merz

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Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für Fehler bei der Regierungsumbildung. „Jeder Tumult macht Vertrauen kaputt. Jetzt haben wir mit den Reformen doch gerade erst gezeigt, dass die Bundesregierung es kann. Und dann wird das mit so einer schlecht durchgeführten Regierungsumbildung einfach weggewischt“, sagte Schnieder im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Schnieder bemängelte außerdem, wie die Entlassung seines Bruders, Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), abgelaufen sei. Nachdem Merz dem Bundesminister dessen Abberufung mitgeteilt hatte, sagte ihm in der Nacht dessen Nachfolger ab. Patrick Schnieder wiederum hatte Kollegen am Morgen über seine Entlassung informiert, was an die Öffentlichkeit drang.

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„Hätte der Kanzler ihm ein Zeichen gegeben, wäre nicht eine solche Situation entstanden, die das Ganze unschön gemacht hat“, sagte Ministerpräsident Schnieder. Er sei „stolz“, dass sein Bruder die „Hängepartie“ beendet habe und zurückgetreten sei.

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Schnieder verteidigte die scharfe Kritik, die daraufhin aus seiner Landtagsfraktion in Mainz gegen Merz geäußert wurde. Die Botschaft sei gewesen: „Loyalität ist keine Einbahnstraße.“ „Wir haben als Partei und Fraktion auch in schwierigen Monaten immer hinter dem Bundeskanzler gestanden. Die Fraktion kam dann offensichtlich an den Punkt, wo sie gesagt hat: So geht man nicht miteinander um“, sagte Schnieder der FAS.

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Aus Schnieders Sicht geht die Unzufriedenheit, die er als Ursprung für den Erfolg der AfD in Sachsen-Anhalt ansieht, auch auf die Bundesregierung zurück. Schnieder gibt AfD-Leuten als Ministerpräsident die Hand, verzichtet als Abgeordneter und Privatmann aber darauf. „Da sage ich ‚Guten Tag‘, das ist das Mindestmaß an Anstand, das ich jedem entgegenbringe.“

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Schnieder zeigte im Gespräch zudem wenig Interesse daran, Mainz gegen die Bundeshauptstadt einzutauschen. „Ich will nicht nach Berlin. Jedem gefällt ein anderes Parkett“, sagte er im FAS-Interview. Die Fraktionsreise nach Brüssel etwa habe ihn abgeschreckt: „Da wusste ich nach zwei Stunden: Dahin will ich nie“, erklärte der CDU-Politiker, „zu anonym, zu groß – nicht meins.“ Ihm gefalle es „hier im Land, wo ich viele Menschen treffe“. Dafür sei er angetreten. „Andere machen Berlin, ich mach Mainz – so soll es bleiben.“

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Der neue Ministerpräsident kann darüber lachen, dass er von manchen als „Taschenrechner“ bezeichnet wird. „Man unterschätzt mich“, sagt Schnieder dazu. „Ruhig zu sein, heißt ja nicht, dass man nichts zu sagen hat.“ Das sei eben sein Stil. „Ich muss nicht laut werden. Auch wenn mich andere als Büroklammer oder Taschenrechner sehen, ist das vielleicht eine Art, die bei den Wählerinnen und Wählern ankommt.“

doli