Ukraine-News: Rubio wirft Kiew Angriffe auf US-Ölladungen vor

Newsblog zum Krieg in der Ukraine

Rubio wirft Kiew Angriffe auf US-Ölladungen vor

Die Ukraine greift angeblich Schiffe mit Öl für die USA an. Die EU streitet um Russland-Sanktionen. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Dienstag, 22. September

Rubio wirft Kiew Angriffe auf US-Ölladungen vor

US-Außenminister Marco Rubio wirft der Ukraine vor, bei Angriffen auf Russlands Ölindustrie auch Schiffe und Ölladungen in Verbindung mit den USA getroffen zu haben. In den vergangenen Monaten habe es mehrere Fälle gegeben, sagte Rubio dem US-Fernsehsender Fox News. "Vielleicht nicht absichtlich, aber trotzdem von der Ukraine getroffen. Und das muss angesprochen werden. Wir können das nicht zulassen", sagte er.

Details nannte der US-Außenminister nicht. Hintergrund dürfte sein, dass über den russischen Hafen Noworossijsk am Schwarzen Meer nicht nur Öl aus Russland, sondern auch aus Kasachstan exportiert wird. Das kasachische Öl erreicht den Hafen über die Kaspi-Pipeline CPC, an der der US-Ölkonzern Chevron beteiligt ist.

Ukrainische Drohnenangriffe haben mehrmals die Pipeline und die Verladeanlagen getroffen. Im Juli wurde Medienberichten zufolge kurz vor Noworossijsk ein Tanker beschädigt, der im Auftrag von ExxonMobil fuhr.

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Russland: Ukrainische Drohnenangriffe auf Region Samara

In der russischen Region Samara an der Wolga haben ukrainische Drohnen nach Behördenangaben zivile Ziele getroffen. Gouverneur Wjatscheslaw Fedorischtschew teilt auf dem Kurzmitteilungsdienst Telegram mit, die Luftabwehr habe in der Nacht zwar Dutzende Drohnen abgeschossen. Dennoch seien Privathäuser und Autos beschädigt worden. In der Region befinden sich wichtige Industrieanlagen wie Ölraffinerien. Nach Angaben des Bürgermeisters der Stadt Samara, Iwan Noskow, ist ein Angriff auf die mehr als 1.000 Kilometer südöstlich von Moskau gelegene Stadt abgewehrt worden. Sowohl die Ukraine als auch Russland weisen Vorwürfe zurück, gezielt zivile Objekte ins Visier zu nehmen.

Im Video | Samara: Flakfeuer und Explosionen im Nachthimmel

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Ukraine: Drei Tote bei Angriff auf Dnipro

Bei einem nächtlichen russischen Angriff auf die südostukrainische Stadt Dnipro sind nach Angaben von Gouverneur Oleksandr Handscha drei Menschen getötet worden. Das russische Verteidigungsministerium teilt unterdessen mit, die eigenen Streitkräfte hätten einen massiven Schlag gegen Ziele in der Ukraine ausgeführt. Dabei seien Industrie- und Militäranlagen, der Energie- und Treibstoffsektor sowie die Hafeninfrastruktur und Militärschiffe getroffen worden.

Lettland sperrt sich gegen Deal zu Russland-Sanktionen

Lettland sperrt sich gegen die unter dem Druck einzelner EU-Staaten geplante Aufhebung von Sanktionen gegen die beiden russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman. "Die Haltung der lettischen Regierung ist unverändert geblieben. Die EU-Sanktionen gegen Russland sollten verschärft und nicht abgeschwächt werden. Lettland kann daher dem vorgelegten Vorschlag nicht zustimmen", schreibt Außenministerin Baiba Braze auf der Kurznachrichtenplattform X und fügt hinzu: Was die Standpunkte anderer Länder betreffe, müssten diese befragt werden. Sanktionen müssen in der EU einstimmig von den Mitgliedsstaaten beschlossen werden.

Auch Regierungschef Andris Kulbergs betont: "Die Verlängerung der Sanktionen um 36 Monate wäre der richtige Schritt. Der Preis dafür darf jedoch nicht die einfache Streichung beider Personen von der Sanktionsliste sein. Lettland kann ein solches Angebot nicht annehmen." Kulbergs kündigt an, gemeinsam mit Braze mit Brüssel und Paris an einer Lösung zu arbeiten, die den Interessen Lettlands entsprechen würde. Auch beruft er eine Dringlichkeitssitzung der Regierung in Riga ein. In Brüssel sollen heute Morgen erneut die Botschafter der Mitgliedstaaten zu Beratungen zusammenkommen.

Kreml räumt Versorgungsengpässe in Oleschky ein

Der Kreml räumt kritische Engpässe bei der Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten in der russisch kontrollierten ukrainischen Stadt Oleschky ein. Das russische Militär arbeite an einer Lösung, teilt die Regierung in Moskau mit. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha wirft den russischen Truppen dagegen vor, humanitäre Hilfe zu blockieren und nicht auf Evakuierungsanfragen zu reagieren.

In der Stadt im Gebiet Cherson "sterben 6.000 Einwohner, darunter 200 Kinder, an Hunger und Kälte", sagt er in einem Video auf Facebook. Die ukrainische Delegation wolle das Thema bei der UN-Vollversammlung in New York auf höchster Ebene ansprechen, um internationalen Druck auf Russland für einen humanitären Zugang auszuüben.

Streit über Oligarchen: Vorerst kein Deal zu Russland-Sanktionen

Die unter dem Druck einzelner EU-Staaten geplante Aufhebung von Sanktionen gegen die beiden russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman hat am Abend nicht wie geplant beschlossen werden können. Wie ein EU-Diplomat mitteilte, kam die erforderliche Einstimmigkeit in dem schriftlichen Entscheidungsverfahren nicht zustande. Nun sollen an diesem Dienstagmorgen erneut die Botschafter der Mitgliedstaaten zu Beratungen zusammenkommen.

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Für die EU-Staaten drängt dabei die Zeit. Gleichzeitig mit der Aufhebung der Sanktionen gegen Usmanow und Fridman soll auch die Verlängerung der Sanktionen gegen rund 3.000 andere Personen, Einrichtungen und Unternehmen beschlossen werden. Diese laufen sonst in der Nacht zum Mittwoch aus. Allen Akteuren wird vorgeworfen, Russlands Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen oder von der Politik des Kremls zu profitieren.

Ausgangspunkt für das neue Sanktionsdrama in der EU war nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Forderung der Slowakei, die Sanktionen gegen den Milliardär Usmanow aufzuheben. Ihr hatte sich vor Kurzem überraschend auch Frankreich angeschlossen. Danach forderte nach Angaben von Diplomaten Luxemburg, dass bei einer Aufhebung der Sanktionen gegen Usmanow auch die Sanktionen gegen Fridman aufgehoben werden müssten. Wegen des Einstimmigkeitsprinzips bei Sanktionsentscheidungen müssen die anderen EU-Staaten die Forderungen akzeptieren, ansonsten droht das Auslaufen aller anderen Sanktionsbeschlüsse. Nach Angaben von Diplomaten soll aber im Gegenzug immerhin eine Sanktionsverlängerung um 36 statt um nur 6 Monate vereinbart werden.

Ukraine: Frau und Kleinkind bei russischen Angriffen getötet

Bei russischen Angriffen sind in der Ukraine eine Frau und ein Kleinkind getötet worden. Die Frau kam nach Angaben regionaler Behörden bei einer Attacke auf einen Bus im Gebiet Saporischschja im Südosten des Landes ums Leben. Drei weitere Menschen seien dabei verletzt worden. Details zu dem Angriff wurden nicht genannt.

Im südukrainischen Gebiet Mykolajiw kam nach Behördenangaben ein dreijähriges Kind ums Leben. Der Junge war demnach auf der Straße, als ein Luftangriff begann. Die Ukraine verteidigt sich mit westlicher Hilfe seit mehr als viereinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg.