Ukraine News: Trump unterzeichnet Gesetz

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Ukraine-Krieg aktuell: Neue US-Sanktionen – Trump nimmt Putins Umfeld ins Visier

Von: Christian Stör

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Die USA verschärfen ihre Sanktionen gegen Russland. Zugleich schlägt Trump ungewohnt kritische Töne gegenüber dem Kreml an. Die Kämpfe dauern an.

Washington, DC – Donald Trump hat das neue Sanktionspaket der USA gegen Russland in Kraft gesetzt. Der US-Präsident unterzeichnete am Freitag (18. September) das nach langen Verhandlungen vom US-Kongress beschlossene Gesetz. Das Sanktionspaket sieht US-Einreiseverbote gegen Kreml-Chef Wladimir Putin und eine Reihe von Militärvertretern vor, die für den Ukraine-Krieg verantwortlich sind. Zudem wird ihr Vermögen in den USA eingefroren. Letzteres gilt auch für russische Banken.

Daneben sieht das Paket Sanktionen gegen russische Öl- und Gasexporte vor, mit denen Moskau den Ukraine-Krieg finanziert. Es berechtigt Trump unter anderem dazu, die fünf größten Käufer russischer Energieträger mit Sanktionen zu belegen – sowie jene fünf Länder, die Russland am meisten dabei helfen, Energiesanktionen zu umgehen. Damit könnte es die US-Handelsbeziehungen zu China und Indien weiter strapazieren, die große Mengen russischen Erdöls beziehen.

Ukraine-Krieg aktuell: Trump setzt neue US-Sanktionen gegen Russland in Kraft

Das Sanktionspaket ist nach dem im Juli verstorbenen US-Senator Lindsey Graham benannt, der mehr als ein Jahr lang um Unterstützung für die Sanktionen geworben hatte. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Trump für die Unterzeichnung des Gesetzes. Der beste Weg, Grahams Andenken zu ehren, sei die vollständige und rasche Umsetzung der Bestimmungen, schrieb Selenskyj in sozialen Medien.

Der beste Weg, Grahams Andenken zu ehren, sei die vollständige und rasche Umsetzung der Bestimmungen, schrieb Selenskyj in sozialen Medien. Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte vor Trumps Unterzeichnung gesagt, dass die Verhängung weiterer Sanktionen vonseiten der USA die Bemühungen um eine Friedenslösung in der Ukraine erschweren werde. Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte vor Trumps Unterzeichnung gesagt, dass die Verhängung weiterer Sanktionen vonseiten der USA die Bemühungen um eine Friedenslösung in der Ukraine erschweren werde.

Trump schlägt kritische Töne an: Russland greift Verbündete der Ukraine seit Jahren an

Zugleich schlug Trump auch in anderer Hinsicht überraschend kritische Töne gegenüber dem Kreml an. Nachdem er zuletzt die Gefahr durch Russland meist heruntergespielt hatte, warf er Moskau nun Angriffe auf Verbündete vor. „Seit etwa fünf Jahren greifen sie die Verbündeten der Ukraine an“, sagte er auf eine Reporterfrage nach entsprechenden Sorgen in Polen. „Da sind sich wohl alle einig“, sagte Trump weiter. Nähere Angaben zur Bedrohung durch Russland machte er aber nicht

Polens Ministerpräsident Donald Tusk hatte zuvor mitgeteilt, er rechne für die kommenden Wochen mit stärkeren russischen Angriffen auf die Ukraine wie auf ihre Unterstützer. Am Samstagmorgen (19. September) leitete Polen präventive militärische Luftoperationen zum Schutz seines Luftraums ein, wie die Armee auf X mitteilte. Das ​Militär habe zudem ⁠für bodengestützte Luftabwehrsysteme und Radaraufklärungssysteme Bereitschaft angeordnet.

Ukraine-Krieg aktuell: Russland setzt Zirkon-Raketen ein – Tote nach Gleitbombenangriff in Sumy

Unterdessen geht der Ukraine-Krieg mit unverminderter Härte weiter. So startete das russische Militär in der Nacht auf Samstag neue massive Drohnen- und Raketenangriffe auf die Ukraine. Schwerpunkt waren die Gebiete Odessa und Kiew. Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe setzte Russland dabei auch zwei Zirkon-Hyperschallraketen ein, wie die Ukrainska Prawda meldete. Bereits am Vortag hatten russische Streitkräfte die Stadt Sumy mit Gleitbomben beschossen und dabei ein Wohnhochhaus getroffen – zwei Menschen kamen ums Leben, acht weitere wurden verletzt, darunter zwei Kinder. (Quellen: dpa, AFP, Reuters, Ukrainska Prawda) (cs)