Umfeld dementiert Bericht über Favoritin Ines Claus für das Präsidentenamt

In der CDU nimmt die Suche nach einer Kandidatin für das Bundespräsidentenamt deutlich Fahrt auf. Auch für viele in der Union überraschend signalisierte die Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ines Claus, Interesse an der Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Die 49-Jährige bezeichnete es in der „Rheinischen Post“ als „große Ehre“, im Zusammenhang mit einer solchen Kandidatur genannt worden zu sein. „Jetzt gilt es, ein geordnetes Verfahren einzuhalten. Innerhalb der Partei, also mit den Ministerpräsidenten, den Führungsgremien der CDU und der CSU und natürlich mit unserem Koalitionspartner“, so Claus, die auch stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende ist.

Claus sei eine „anerkannte, durchsetzungsstarke und respektable Politikerin“, zitierte die „Rheinische Post“ aus Unionskreisen. Darüber hinaus sei sie „nett und freundlich – eine ideale Lösung“.

Die Zeitung berichtete unter Berufung auf hochrangige CDU-Kreise, Claus sei Favoritin von Kanzler Friedrich Merz (CDU) für das höchste Staatsamt. Aus dem Umfeld des Kanzlers wurde das aber klar dementiert. „Merz hat sich weder festgelegt noch einen Vorschlag unterbreitet“, hieß es.

Claus-Vorschlag ruft Kritik und Zweifel hervor – auch in der CDU

Von maßgeblichen CDU-Politikern wurde der Vorstoß für Claus gegenüber der Deutschen Presse-Agentur kritisch gesehen oder sogar als absurd zurückgewiesen. Claus fehle jedes bundespolitische Profil, eine Kandidatur werde schiefgehen, hieß es.

Aus der Unionsfraktion im Bundestag wurde zudem mit Blick auf Julia Klöckner daran erinnert, dass es aus Reihen der CDU eine souveräne Bundestagspräsidentin gebe, die weit über die Parteigrenzen hinweg viel Anerkennung genieße. Sie sei auch als Bundespräsidentin bestens geeignet.

Auch in der CSU stieß die Nennung von Ines Claus zunächst auf wenig Euphorie. Die Rede war von einem „Testballon“, dessen Gehalt man nicht bewerten wolle.

Die Union beansprucht als stärkste Fraktion im Bundestag bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten ein Vorschlagsrecht für sich. Bisher hatte es mit der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner aber nur aus der CSU einen öffentlich bekannten Vorschlag gegeben. Merz hat sich bisher nicht geäußert. CSU-Chef Markus Söder hatte sich dagegen bereits wiederholt für Aigner ausgesprochen. Auch SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat sich als erster führender Sozialdemokrat inzwischen eindeutig hinter Aigner gestellt.

Unionsfraktionschef Frei verweist auf Kandidatinnen in der CDU

Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) betonte nun, er wolle sich nicht auf Aigner als Unions-Kandidatin festlegen. „Wir haben ja Gott sei Dank einige Frauen, die dafür sehr, sehr gut geeignet sind“, sagte er Welt TV.

Als Beispiele nannte er Bundestagspräsidentin Klöckner, Bildungsministerin Karin Prien und Ex-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Es spreche viel dafür, dass es jemand werde, „der entweder selbst Politiker war oder ist; jedenfalls ein sehr umfassendes Verständnis der politischen Prozesse bei uns im Land hat“. Ein Jurist oder eine Juristin müsse es hingegen „nicht zwingend“ sein.

Finale Entscheidung soll im November fallen

Unionsfraktionschef Frei wünscht sich in der Frage um die Steinmeier-Nachfolge eine „zügige“ Entscheidung. Man stehe zwar „nicht unter Zeitdruck“, aber: „Ich finde, der Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten gebietet es auch, dass man da jetzt nicht monatelange Debatten führt über die Frage, wer geeignete Kandidatin sein kann.“

Final geklärt werden soll die Frage nach der Rückkehr von Merz aus Asien. Am 9. November befassen sich die Führungsgremien der CDU mit der „P-Frage“. Danach dürfte es weitere Gespräche mit der CSU, der SPD und möglicherweise auch mit den Grünen geben. Noch im November dürfte die Entscheidung fallen.