US-Einwanderungsbehörde ICE: Demokraten kritisieren ICE-Pläne für Elektroschock-Handschuhe

Demokraten und Bürgerrechtsaktivisten haben den Plan zur Anschaffung von Elektroschock-Handschuhen der US-Einwanderungsbehörde ICE heftig kritisiert. Das Vorhaben sei unnötig und grausam, teilten demokratische Mitglieder des Kongresses und die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James mit. ICE benötige keine weiteren Waffen, teilten mehrere Demokraten im Kongress in sozialen Medien mit, darunter die Abgeordneten Pramila Jayapal, Maxwell Frost und Delia Ramirez. Jayapal schrieb auf der Plattform X, die Anschaffung würde der ICE ein weiteres gefährliches Instrument geben, um sowohl gegen Bürger als auch gegen Einwanderer vorzugehen. Die New Yorker Generalstaatsanwältin James teilte bei einer Pressekonferenz mit, dass ICE-Beamte, die die Handschuhe in ihrem Bundesstaat missbrauchten, mit straf- und zivilrechtlichen Konsequenzen rechnen müssten. »Wir sind empört«, kommentierte James die Pläne. Die Einwanderungsbehörde U.S. Immigration and Customs Enforcement (ICE) plant, Handschuhe auszugeben, die bei Berührung schmerzhafte Stromstöße abgeben können, wie das Heimatschutzministerium als übergeordnete Behörde mitteilte. Dafür sollen zwischen zehn und 20 Millionen Dollar ausgegeben werden. Bei dem Umfang der Anschaffung ließen sich nach Schätzung die meisten oder alle ICE-Beamte mit den Handschuhen ausstatten. Handschuhe bereits in Gefängnissen und von Polizei eingesetzt In der Meldung des Heimatschutzministeriums wurde das Produkt weder namentlich genannt noch die Gründe für dessen Auswahl erläutert. In der Meldung hieß es lediglich, man prüfe ständig die Bedürfnisse der Einsatzkräfte vor Ort, um sicherzustellen, dass diese über die notwendige Ausrüstung verfügten, um kriminelle, sich illegal im Land aufhaltende Ausländer sicher festzunehmen und auszuweisen. Alle eingesetzten Technologien stünden im Einklang mit geltenden Richtlinien und Standards. Die mutmaßlich einzusetzenden Geräte tragen den Namen G.L.O.V.E. Die Abkürzung steht für »Generated Low Output Voltage Emitter«. Sie werden von einem Unternehmen aus dem US-Bundesstaat Kentucky hergestellt und wurden in den vergangenen Jahren bereits von Gefängnissen und Polizeibehörden eingesetzt. Nach Angaben des Herstellers geben die Handschuhe einen Stromstoß ab, wenn Nutzende einen Schalter betätigen. Der Schmerzreiz soll laut Hersteller innerhalb weniger Sekunden dazu beitragen, »Widerstand zu brechen«.