US-Präsident außer sich: Gericht stoppt Trumps Ballsaal

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Washington – Es sollte eines seiner großen Prestigeprojekte werden: ein gigantischer Ballsaal direkt am Weißen Haus, mit Gold, Marmor, Stuck und prunkvollen Lüstern. Doch jetzt ist Donald Trumps (80) Palast-Traum vorerst ausgeträumt. Ein Bundesberufungsgericht in Washington bestätigte mit zwei zu einer Stimme den Baustopp. Der Vorwurf: Der US-Präsident ließ den historischen Ostflügel des Weißen Hauses abreißen und mit dem Bau beginnen, ohne zuvor die Zustimmung des Kongresses einzuholen. Die Richter machten dabei unmissverständlich klar: Die Regierung habe „keine uneingeschränkte Befugnis“, das Weiße Haus „neu zu gestalten, umzugestalten und umzubauen, um den persönlichen Wünschen eines Präsidenten gerecht zu werden“. Noch deutlicher formulierte es das Gericht : „Jeder Präsident ist nur ein Mieter auf Zeit, nicht der Eigentümer des Weißen Hauses.“ Für Trump ist das Urteil offenbar ein Affront. Auf seiner Plattform Truth Social attackierte er die Entscheidung scharf. Sie sei eine „nationale Schande“ und stelle sogar eine Gefahr für die nationale Sicherheit dar. Zuvor hatte er das Urteil bereits als „entsetzlich, politisch motiviert und rechtswidrig“ bezeichnet. Nun will er weiterkämpfen: Er werde „umgehend“ vor den Obersten Gerichtshof ziehen. Ein Festsaal – und noch viel mehr Hinter dem Streit steckt weit mehr als ein prunkvoller Festsaal. Unter dem früheren Ostflügel befindet sich ein Schutzraum, der zu einem modernen Bunker ausgebaut wird. Nach Trumps Angaben soll der neue Komplex außerdem Schutzvorrichtungen gegen Drohnen und Raketen sowie medizinische Einrichtungen enthalten. Doch genau dieses Argument ließ das Gericht nicht gelten. Die Richter erklärten, Argumente zur nationalen Sicherheit seien „kein automatischer Freifahrtschein, um sich über das Gesetz hinwegzusetzen“. Auch die Kosten sorgen für Aufsehen. Inzwischen ist von rund 400 Millionen Dollar die Rede, finanziert werden soll das Projekt nach Trumps Angaben durch private Spenden. Der Ballsaal soll rund 8360 Quadratmeter groß werden – größer als ein Fußballfeld – und Platz für etwa 1000 Gäste bieten. Doch zunächst steht die Luxus-Baustelle still. Und für Trump ist der juristische Streit längst zur Machtfrage geworden: Darf ein Präsident das historische Weiße Haus nach seinen Vorstellungen umbauen – oder zieht der Kongress die Grenze?