USA: Gefängnisse in Texas müssen Klimaanlagen bekommen

Zehntausende Häftlinge im US-Bundesstaat Texas sollen in den kommenden Jahren besser vor extremer Hitze geschützt werden. Ein Bundesrichter in der Stadt Austin ordnete an, dass Gefängnisse des flächenmäßig größten Bundesstaates bis Ende 2029 mit Klimaanlagen ausgestattet werden müssen. Fast 90.000 Insassen hätten ihre Strafen im vergangenen Sommer in Zellen ohne Klimaanlage absitzen müssen, teilte das Gericht mit .

Richter Robert Pitman begründete seine Entscheidung damit, dass die Temperaturen in Texas auf mehr als 50 Grad Celsius ansteigen können. »Insassen in texanischen Gefängnissen leiden – und sterben in manchen Fällen – jeden Sommer an extremer Hitze«, hieß es.

Zeugen hätten vor Gericht ausgesagt, sie und ihre Mitinsassen seien krank geworden, in Ohnmacht gefallen und hätten verzweifelt versucht, sich abzukühlen. Es sei »üblich« gewesen, sich zur Abkühlung mit Wasser aus der Toilette zu bespritzen. »Das sind keine menschenwürdigen Haftbedingungen«, urteilte der Richter.

Geklagt hatte eine Gruppe von Bürgerrechtsorganisationen gemeinsam mit Insassen oder deren Vertretern. Ihre Klage richtete sich gegen die für die Gefängnisse des Bundesstaates zuständige Behörde. Daneben gibt es auch privat oder vom Bund betriebene Gefängnisse, in denen jedoch deutlich weniger Häftlinge einsitzen.

Der Bundesrichter in Austin sah es als erwiesen an, dass die Verhältnisse der texanischen Gefängnisse gegen den achten Zusatzartikel der Verfassung verstoßen. Der Artikel untersagt »grausame und ungewöhnliche Strafen«. Die Justizbehörde muss dem Gericht nun alle sechs Monate darlegen, wie es mit Planung und Installation der Anlagen vorangeht. Finanzielle Belastungen seien ausdrücklich kein Grund, die Klimatisierung hinauszuzögern.

Laut dem Nachrichtenportal »Texas Tribune« könnten Kosten von 1,5 Milliarden Dollar entstehen.