USA-News: Nach Lindsey Grahams Tod - Schwester Darline will sein Amt

Newsblog zur US-Politik Schwester von totem Trump-Verbündeten will dessen Amt Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Trump widerspricht dem New Yorker Bürgermeister. Die Schwester von Lindsey Graham will ihm dauerhaft nachfolgen. Alle Entwicklungen im Newsblog. Dienstag, 21. Juli Spritpreise klettern: Die Ölkrise erreicht die USA Die neue Eskalation im Nahen Osten belastet die Ölmärkte. In den USA fällt die strategische Ölreserve auf ein historisches Tief – und Diesel könnte in Europa knapp werden. Lesen Sie den ganzen Artikel hier. Darline Graham will Lindsey Grahams Senatssitz Die republikanische US-Senatorin Darline Graham will bei der Nachwahl in South Carolina für eine volle sechsjährige Amtszeit kandidieren. Das kündigte sie am Montag an, nachdem US-Präsident Donald Trump sie öffentlich zu einer Kandidatur ermutigt hatte. Gouverneur Henry McMaster hatte die 62-Jährige erst vergangene Woche kommissarisch in den Senat berufen. Sie folgt auf ihren Bruder Lindsey Graham, der am 11. Juli gestorben war. Im republikanischen Vorwahlkampf muss sich Graham trotz Trumps Unterstützung gegen mehrere Mitbewerber behaupten. Die Kongressabgeordneten Russell Fry und Ralph Norman haben ebenfalls ihre Kandidatur angekündigt, Nancy Mace verzichtet dagegen. Der Sieger der republikanischen Vorwahl gilt als klarer Favorit für die Senatswahl im November, da South Carolina als Hochburg der Republikaner gilt. Darline Graham kündigte an, das politische Erbe ihres Bruders fortführen zu wollen. Dazu zählt auch ein Sanktionsgesetz gegen Russland, das Lindsey Graham maßgeblich vorangetrieben hatte. Zugleich deutete sie an, künftig stärker Themen wie Lebenshaltungskosten, Gesundheitsversorgung und Versicherungen in den Mittelpunkt zu stellen. Trumps Abschiebe-Airline: Startdatum steht fest Trumps Regierung plant eine eigene Abschiebe-Airline namens "ICE Air". Die ersten Flüge sollen bereits im Juli 2027 starten. Mehr dazu lesen Sie hier. Trump weist Festnahme-Drohung gegen Netanjahu zurück Donald Trump hat einen Vorstoß von New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani zurückgewiesen, den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in den USA festnehmen zu lassen. Netanjahu werde "während seines Aufenthalts in den Vereinigten Staaten von Amerika auf keinen Fall festgenommen" werden, erklärte Trump am Montag auf seiner Onlineplattform Truth Social. "Er kämpft gegen die Islamische Republik Iran", fügte Trump mit Blick auf den Iran-Krieg hinzu. Mamdani hatte am Samstag gesagt, er wolle Möglichkeiten zur Festnahme Netanjahus bei der UN-Generaldebatte im September in New York prüfen. Er sei der Meinung, dass Netanjahu "nach Den Haag gehört", sagte der New Yorker Bürgermeister der "New York Times". Mamdani, der den linken Flügel der US-Demokraten vertritt, bezeichnete Netanjahu als "Kriegsverbrecher". Er sei sich jedoch nicht sicher, ob er die Befugnis habe, die New Yorker Polizei anzuweisen, einen ausländischen Regierungschef festzunehmen. Der Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag hatte Haftbefehle gegen Netanjahu und den früheren israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie gegen mehrere Anführer der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg erlassen. Von Hockeyschlägern bis Wein: Neue Trump-Zölle gegen Kanada US-Präsident Donald Trump erhöht im Handelsstreit mit Kanada den Druck und kündigt neue Zusatzzölle in Höhe von 50 Prozent an. Betroffen ist laut dem Weißen Haus eine breite Palette von Gütern, die in die USA importiert werden – als Beispiele wurden Hockeyschläger, Wein und Zement genannt. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer teilte mit, dass die neuen Zölle auf Importe aus Kanada im Wert von rund 20 Milliarden US-Dollar gelten werden. Laut einer Erklärung aus dem Weißen Haus reagieren die USA damit "auf Kanadas diskriminierende Behandlung amerikanischer Produkte". Die Zölle sollen 30 Tage nach der Unterzeichnung in Kraft treten, laut Proklamation am 19. August. Mit den Zöllen will Trump erreichen, dass die Bedingungen für den Export von amerikanischen Autos verbessert werden. Die neuen Zölle sind eine weitere Umdrehung im Handelsstreit zwischen den beiden Nachbarländern. Immer wieder hatte Trump Kanada wie auch anderen Ländern weltweit ein Handelsungleichgewicht zulasten der USA vorgeworfen. Der kanadische Premierminister Mark Carney signalisierte in einer Reaktion auf die neueste Zollankündigung Washingtons Gesprächsbereitschaft. Kanada sei bereit, sich mit Nachdruck an Gesprächen zu beteiligen, um noch offene Streitpunkte mit den USA zu lösen. Zugleich machte er klar, dass man die Stärke Kanadas ausbauen wolle. Montag, 20. Juli Trump-Regierung gesteht sich Infiltrierung durch Kuba ein Vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen haben die USA Kuba jahrzehntelange Spionage und Unterwanderung vorgeworfen. Kuba sei "in die höchsten Ebenen der US-Regierung eingedrungen", heißt es in einem am Montag vorgestellten Bericht des US-Außenministeriums. Die kubanische Regierung habe zudem "Generationen von US-Aktivisten rekrutiert und aufgebaut und eine beispiellose Welle linksterroristischer Anschläge auf amerikanischem Boden unterstützt". Kuba führe einen "Zermürbungskrieg" gegen die USA, der das Ziel verfolge, die USA gegen sich selbst aufzubringen, heißt es in dem Dokument. Der Bericht, der wenig neue Fakten enthält, ist der jüngste Tiefpunkt in den angespannten Beziehungen zwischen den USA und dem kommunistischen Land seit der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump. Trump wirft Kuba Staatsterrorismus vor und hat mehrfach damit gedroht, den Inselstaat "einzunehmen". Washington hatte in den vergangenen Monaten den Druck auf den Karibikstaat verstärkt und dafür gesorgt, dass Venezuela im Januar seine Öllieferungen an Kuba einstellte. Dies verschärfte die Wirtschaftskrise in dem Inselstaat. Nach der Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro durch die US-Armee hatte Trump angedeutet, dass Kuba Ähnliches drohen könne.