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USA-News: Protest bei Iran-Anhörung von Pete Hegseth im Kongress

Welt

Newsblog zur US-Politik Protest bei Anhörung von Pete Hegseth im Kongress Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Protest gegen den Iran-Krieg im US-Parlament. Die Schwester von Lindsey Graham will ihm dauerhaft nachfolgen. Alle Entwicklungen im Newsblog. Dienstag, 21. Juli Protest bei Anhörung von Pete Hegseth im Kongress US-Verteidigungsminister Pete Hegseth ist bei einer Anhörung im US-Parlament von Protesten gestört worden. Gleich mehrmals nacheinander wurde er von Demonstranten unterbrochen, die ein Ende des Iran-Kriegs forderten. Beamte führten die Protestler aus dem Raum im Kapitol. Die USA und Israel starteten am 28. Februar Luftangriffe gegen den Iran. Die US-Regierung will nach eigenen Angaben erreichen, dass die Islamische Republik niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Eine im April vereinbarte Waffenruhe und ein Rahmenabkommen zu vertieften Verhandlungen zwischen den USA und Iran wurden in den vergangenen Tagen durch gegenseitige Angriffe überschattet. Es wird befürchtet, dass der Konflikt immer weiter eskaliert. Verteidigungsminister Hegseth, der sich selbst Kriegsminister nennt, kam zur Anhörung, um für Mittel im Nachtragshaushalt für die Verteidigung Amerikas zu werben. Trump: Kein Treffen ohne ernsthaftes Interesse des Irans Die USA sind nach Angaben von Präsident Donald Trump grundsätzlich zu Gesprächen mit Vertretern des Irans bereit. Voraussetzung sei jedoch, dass Teheran ernsthaft an substanziellen Verhandlungen interessiert sei, sagte Trump bei einem Treffen mit dem libanesischen Präsidenten Joseph Aoun im Weißen Haus. "Sie wollen sich unbedingt treffen", sagte Trump über die iranische Führung. "Solange sie aber nicht bereit sind, sich auf ernsthafte Weise zu treffen, haben wir keinerlei Interesse daran." Trump widersprach damit der Einschätzung eines Reporters, wonach es keine Anzeichen für eine iranische Bereitschaft zur Beendigung der Kämpfe gebe. Der Präsident verwies auf Gespräche hinter den Kulissen. Kurz vor US-Wahlen: FBI-Direktor Patel plant wohl Besuch in Russland Die Trump-Regierung baut ihre Kontakte zum Kreml weiter aus. Nun steht ein Besuch des FBI-Direktors in Russland im Raum. Lesen Sie den ganzen Artikel hier. Spritpreise klettern: Die Ölkrise erreicht die USA Die neue Eskalation im Nahen Osten belastet die Ölmärkte. In den USA fällt die strategische Ölreserve auf ein historisches Tief – und Diesel könnte in Europa knapp werden. Lesen Sie den ganzen Artikel hier. Darline Graham will Lindsey Grahams Senatssitz Die republikanische US-Senatorin Darline Graham will bei der Nachwahl in South Carolina für eine volle sechsjährige Amtszeit kandidieren. Das kündigte sie am Montag an, nachdem US-Präsident Donald Trump sie öffentlich zu einer Kandidatur ermutigt hatte. Gouverneur Henry McMaster hatte die 62-Jährige erst vergangene Woche kommissarisch in den Senat berufen. Sie folgt auf ihren Bruder Lindsey Graham, der am 11. Juli gestorben war. Im republikanischen Vorwahlkampf muss sich Graham trotz Trumps Unterstützung gegen mehrere Mitbewerber behaupten. Die Kongressabgeordneten Russell Fry und Ralph Norman haben ebenfalls ihre Kandidatur angekündigt, Nancy Mace verzichtet dagegen. Der Sieger der republikanischen Vorwahl gilt als klarer Favorit für die Senatswahl im November, da South Carolina als Hochburg der Republikaner gilt. Darline Graham kündigte an, das politische Erbe ihres Bruders fortführen zu wollen. Dazu zählt auch ein Sanktionsgesetz gegen Russland, das Lindsey Graham maßgeblich vorangetrieben hatte. Zugleich deutete sie an, künftig stärker Themen wie Lebenshaltungskosten, Gesundheitsversorgung und Versicherungen in den Mittelpunkt zu stellen. Trumps Abschiebe-Airline: Startdatum steht fest Trumps Regierung plant eine eigene Abschiebe-Airline namens "ICE Air". Die ersten Flüge sollen bereits im Juli 2027 starten. Mehr dazu lesen Sie hier. Trump weist Festnahme-Drohung gegen Netanjahu zurück Donald Trump hat einen Vorstoß von New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani zurückgewiesen, den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in den USA festnehmen zu lassen. Netanjahu werde "während seines Aufenthalts in den Vereinigten Staaten von Amerika auf keinen Fall festgenommen" werden, erklärte Trump am Montag auf seiner Onlineplattform Truth Social. "Er kämpft gegen die Islamische Republik Iran", fügte Trump mit Blick auf den Iran-Krieg hinzu. Mamdani hatte am Samstag gesagt, er wolle Möglichkeiten zur Festnahme Netanjahus bei der UN-Generaldebatte im September in New York prüfen. Er sei der Meinung, dass Netanjahu "nach Den Haag gehört", sagte der New Yorker Bürgermeister der "New York Times". Mamdani, der den linken Flügel der US-Demokraten vertritt, bezeichnete Netanjahu als "Kriegsverbrecher". Er sei sich jedoch nicht sicher, ob er die Befugnis habe, die New Yorker Polizei anzuweisen, einen ausländischen Regierungschef festzunehmen. Der Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag hatte Haftbefehle gegen Netanjahu und den früheren israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie gegen mehrere Anführer der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg erlassen. Loading... Loading... Loading... Von Hockeyschlägern bis Wein: Neue Trump-Zölle gegen Kanada US-Präsident Donald Trump erhöht im Handelsstreit mit Kanada den Druck und kündigt neue Zusatzzölle in Höhe von 50 Prozent an. Betroffen ist laut dem Weißen Haus eine breite Palette von Gütern, die in die USA importiert werden – als Beispiele wurden Hockeyschläger, Wein und Zement genannt. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer teilte mit, dass die neuen Zölle auf Importe aus Kanada im Wert von rund 20 Milliarden US-Dollar gelten werden.

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