USA und Iran im Krieg: Trump will Straße von Hormus annektieren

dpa/rtr/taz | US-Präsident Donald Trump will die Straße von Hormus zu US-Territorium erklären. „Sobald wir den Iran besiegt haben – der gerade eine vernichtende Niederlage erleidet –, werde ich die Hormus-Straße zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären“, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat New York. Genauer führte der 80-Jährige seine erklärte Absicht nicht aus. Das Mullah-Regime in Teheran reagierte umgehend und erwartungsgemäß. „Die Straße von Hormus gehörte Iran, gehört Iran und wird Iran gehören“, schrieb Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi auf der Plattform X. Die USA müssten selbst akzeptieren, eine strategische und schwere Niederlagen erlitten zu haben. Die Meerenge werde nur auf Befehl aus Teheran geschlossen und geöffnet. Solange die USA die Niederlage nicht akzeptierten, werde Iran die Blockade weiterhin durchsetzen, so Gharibabadi weiter. Trumps neueste Okkupationsfantasien fallen in eine Zeit, in der die Bemühungen um ein Ende des Iran-Krieges ins Stocken geraten sind und eine 60-tägige Waffenruhe ohne Verlängerung auszulaufen droht. Irans Außenminister: „Wir hatten nie eine Waffenruhe“ Zentraler Streitpunkt zwischen Washington und Teheran bleibt neben Irans Atomprogramm die Straße von Hormus. Die Ölpreise waren infolge des Krieges in die Höhe geschossen, weil Iran mit Drohungen und Angriffen den Schiffsverkehr in der Meerenge empfindlich beeinträchtigt hat. Die Straße von Hormus ist eine der weltweit wichtigsten Handelsrouten für Öl, Gas und Düngemittel. Öffentlich verkündete Annexionspläne wie dieser sind fester Bestandteil von Trumps Außenpolitik. Ähnlich hatte er sich auch im Hinblick etwa auf Venezuela, Kuba oder Grönland geäußert. Ob Trump seinen Worten Taten folgen lässt, ist unklar. Vor einem Monat hatte Trump bereits gedroht, in der Meerenge eine Maut zu erheben. Nur kurze Zeit später kassierte er die Pläne jedoch wieder ein. In einem Rahmenabkommen hatten Washington und Teheran vereinbart, dass Iran während auf 60 Tage angesetzten Verhandlungen keine Gebühren verlangen darf. Wie es nach Ablauf dieses Zeitrahmens weitergeht, soll der Iran mit dem Oman aushandeln – unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten. Eine Einigung ist bisher nicht bekannt. Die 60-tägige Frist läuft an diesem Wochenende aus. Irans Außenminister Abbas Araghtschi unterstrich in einem am Samstag veröffentlichten Interview, sein Land habe noch nicht darüber entschieden, ob die Gespräche mit den USA wieder aufgenommen werden sollten. „Wir hatten von vornherein keinen Waffenstillstand, den wir jetzt verlängern wollten“, sagte Araghtschi. Für Iran hat sich die faktische Blockade der Meerenge zum wohl wirksamsten Druckmittel gegenüber Trump entpuppt. Der erratisch agierende US-Präsident ringt seit Wochen um eine Lösung für das Problem, das vor Beginn seines in den USA unpopulären Krieges nicht bestand. Die Straße von Hormus misst an ihrer schmalsten Stelle nur etwa 39 Kilometer. Da Iran und Oman jeweils eine Zwölf-Seemeilen-Zone (etwa 22,2 Kilometer) beanspruchen, überschneiden sich die Hoheitsgewässer beider Anrainer. Internationale Gewässer existieren in diesem Bereich nicht. Dennoch konnten Handelsschiffe vor Beginn des Krieges ungehindert und frei von Gebühren und Abgaben die Meerenge passieren. Trump: „Iran ist sehr böse“ Die US-Republikaner haben ein Interesse an einem schnellen Ausweg aus dem Krieg: Sie müssen sich in knapp drei Monaten bei den Zwischenwahlen zum US-Kongress dem Wählervotum stellen – hohe Spritpreise sind da nicht von Vorteil. Präsident Trump rief die US-Bürger unterdessen dazu auf, sich auf weiterhin hohe Kraftstoffpreise einzustellen.