Verbot in Thüringen? Hape Kerkeling soll bei Anhörung sprechen

»Ein Schlussstrich unter die Erinnerung wäre der Schlussstrich unter unserer Demokratie.« Mit seiner Rede zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald hat Hape Kerkeling, 61, im April viele Menschen bewegt . Nun ist der Entertainer und Enkel eines KZ-Überlebenden zu einer Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren im Thüringer Landtag geladen. Kerkeling soll als Anzuhörender beteiligt werden, berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Kreise des Justizausschusses. Zuvor hatte die »Zeit« unter Verweis auf einen Sprecher der Linkspartei darüber berichtet. Angestoßen hat die Anhörung die Thüringer Linksfraktion. Es solle mit Blick auf die AfD geklärt werden, »ob die verfassungsfeindlichen Positionen nicht nur einzelne Äußerungen sind, sondern die Partei insgesamt prägen«, hatte die Linkenabgeordnete Katharina König-Preuss im Mai erklärt, als der Justizausschuss die Anhörung auf den Weg gebracht hatte. Linke, Grüne und die SPD fordern seit Längerem ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Es gibt aber auch Skeptiker. Zuletzt hatte die Debatte wieder Fahrt aufgenommen. Diskutiert wurde dabei auch zunehmend, ob ein solches Verfahren gegen einzelne AfD-Landesverbände, wie den in Thüringen mit seinem Chef Björn Höcke, angestrengt werden sollte. Die CSU im bayerischen Landtag hatte vor wenigen Tagen signalisiert, einen solchen Schritt nicht weiter auszuschließen. Neben Kerkeling werden auf Vorschlag der Linken im Thüringer Landtag auch Verfassungsrechtler, ein Journalist sowie Vertreter der Gesellschaft für Freiheitsrechte und des Zentralrats der Juden geladen. »Als Fraktion halten wir es für wichtig, neben den zuvorderst zu klärenden verfassungsrechtlichen Fragen auch Perspektiven aus der Zivilgesellschaft mit aufzunehmen«, sagte König-Preuss.