Verteidigung: Bundeswehr reformiert Preisrecht für Beschaffungen

München. Die Bundeswehr will das Preisrecht für die Beschaffung von Rüstungsgütern ändern. Eine entsprechende Arbeitsgruppe im Bundesamt für Beschaffung (BAAINBw) soll nach Informationen des Handelsblatts bis Ende des Jahres weitreichende Änderungen vorschlagen. Ein Ziel der Reform: das teilweise aus den 1980er-Jahren geltende Preisrecht für Beschaffungen anzupassen und Innovationen in den Bereichen Software und Künstliche Intelligenz angemessener zu bezahlen. Damit sollen vor allem junge Unternehmen und Start-ups die Möglichkeit bekommen, ihre Innovationen über eine bessere Bezahlung in größeren Stückzahlen zu produzieren. Die Bundeswehr will ihre Beschaffungen insbesondere bei Drohnen, Robotern und Software beschleunigen und den Wettbewerb fördern. Ein Sprecher des BAAINBw bestätigt die Reform auf Anfrage. In dem Projekt sollen mögliche „Handlungsbedarfe“ auf das deutsche Preisrecht mit einem „besonderen Blick auf Innovationen ergebnisoffen untersucht werden“. In der Bundeswehr selbst wird die geplante Reform begrüßt. „In der Rüstungsbeschaffung treibt immer öfter Software die Innovationen“, sagt Flottenadmiral Christian Bock im Gespräch mit dem Handelsblatt. „Eine Frage lautet: Wie berechne ich den Wert einer Software oder eines Algorithmus? Dafür brauchen wir neue Maßstäbe“, sagt Bock, der das Innovationszentrum im bayerischen Erding für die Bundeswehr aufbaut. „Über die Innovationszentren können wir Start-ups in ihren Entwicklungen fördern. Die Hürde zu Beschaffungsaufträgen gerade für innovative Produkte ist aber oft noch zu hoch.“