Verteidigung: Frankreich steigt aus - wachsende Zweifel an der Eurodrohne

Berlin. Neue Fähigkeiten zur großflächigen Überwachung aus der Luft soll die Eurodrohne liefern. Doch ein Projektpartner will das System nicht mehr beschaffen. Mitte August trat in Frankreich die überarbeitete Militärplanung bis 2030 in Kraft. Darin fehlt die Eurodrohne, die zuvor fester Bestandteil der französischen Pläne war. Brisant ist die Begründung: Das System sei heute nicht mehr so gut für Einsätze mit hoher Intensität geeignet. Stattdessen wolle man auf kostengünstigere Varianten setzen, heißt es im Gesetz.

Diese Entscheidung stellt zwar keinen offiziellen Ausstieg aus der Entwicklung der Eurodrohne dar, an der Frankreich gemeinsam mit Deutschland, Italien und Spanien arbeitet. Angesichts der Abkehr von der Beschaffung scheint das Vertrauen in deren Fähigkeiten aber offenbar geschwunden. Ein Rückschlag für das europäische Rüstungsprojekt, an dem Deutschland weiter festhält, ist es allemal.

Die Eurodrohne ist eine unbemannte Aufklärungsdrohne der Male-Klasse. Sie soll bis zu 40 Stunden lang Missionen in mehr als zwölf Kilometern Höhe durchführen können. Die beteiligten Staaten bauen auf diesen Nutzen, etwa zur Überwachung kritischer Infrastruktur in Nord- und Ostsee. Zudem soll sie auch bewaffnet werden können.

Nach dem Aus für den deutsch-französischen Kampfjet FCAS ist die Eurodrohne bereits das zweite europäische Beschaffungsvorhaben, das in diesem Jahr ins Trudeln gerät. Unterschiedliche Vorstellungen gibt es schon länger. Bereits 2019 attestierte die französische Seite dem Projekt ein Übergewicht. Mit zwei Triebwerken sei die Drohne zu schwer und zu teuer, hieß es.

Berichten zufolge kam es im Verlauf dieses Jahres zum Zerwürfnis zwischen Airbus und dem Projektpartner Dassault Aviation. Beide Unternehmen waren auch an FCAS beteiligt – auch dort ging es um die jeweiligen Projektanteile.

Im Bundestag ist der Unmut über die französische Seite groß: „Ich habe mich im letzten Jahr oft verschaukelt gefühlt“, sagt der SPD-Verteidigungspolitiker Christoph Schmid. Er habe den Eindruck, „dass in Frankreich ganz viele industriepolitische Nebelkerzen gezündet werden“.

Dassault ließ eine Anfrage zur Eurodrohne unbeantwortet. Ein Airbus-Sprecher teilte lediglich mit, man stehe weiter hinter dem Programm und stimme die nächsten Schritte eng mit den Partnern ab. Am geplanten Erstflug im Jahr 2029 halte man fest.

Auch die Bundesregierung will weiter am Projekt arbeiten – trotz der beerdigten Beschaffungspläne Frankreichs. „Es besteht unverändert die Absicht, gemeinsam mit unseren Partnern Frankreich, Spanien und Italien das Projekt fortzuführen“, schreibt das Verteidigungsministerium auf Anfrage. Das französische Verteidigungsministerium ließ eine Anfrage zur Eurodrohne unbeantwortet.

Ob diese Absichtserklärung allerdings der Realität Rechnung trägt, darf bezweifelt werden. Zumindest Gespräche mit möglichen neuen Projektpartnern hat Deutschland bereits geführt. Im Frühjahr war Verteidigungsminister Boris Pistorius nach Tokio gereist, Thema war auch die Eurodrohne. Wie Indien steht Japan bei dem Projekt auf der Beobachterliste. Keines der beiden Länder habe bisher jedoch einen Einstieg angefragt, teilte eine Ministeriumssprecherin mit.

Während die Bundesregierung weiter an der Eurodrohne festhält, werden auch hierzulande Stimmen laut, die ihren militärischen Nutzen infrage stellen. „Dass sich Frankreich fragt, ob die Eurodrohne dann noch das richtige System ist, finde ich verständlich“, sagt die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sara Nanni.

Als die Eurodrohne geplant wurde, sei man davon ausgegangen, „dass man selbst über Lufthoheit verfügt und aus dieser heraus agieren kann“. Die Realität werde aber anders aussehen, so Nanni. Sprich: Das Risiko der Verwundbarkeit im Zusammenhang mit den Kosten für Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wird manchen in Berlin angesichts der veränderten Bedrohungslage zu groß. Der Verteidigungsausschuss müsse sich zeitnah ausführlich mit dem Projekt befassen und es „durchdringend beurteilen“, sagt Sara Nanni. Bisher sei das noch nicht geschehen.

Die Chancen, die sich aus den politischen Debatten rund um die Eurodrohne ergeben, haben auch Dritte erkannt. Im brandenburgischen Strausberg präsentierte im August das niedersächsische Unternehmen Aerodata in Anwesenheit der Ministerpräsidenten Olaf Lies und Dietmar Woidke (beide SPD) mit der Aeroforce X seine Version einer Male-Drohne.

In der Nutzlastkapazität unterscheide man sich zwar von der Eurodrohne, so Firmenchef Neset Tükenmez. Bei Aufklärung, Überwachung und Nachrichtengewinnung seien die Leistungsparameter aber ähnlich. Die Aeroforce X könne ebenfalls bis zu 40 Stunden fliegen, wirbt das Unternehmen.

Der Vorteil liege in der Modularität: Je nach Anforderung sei die Drohne konfigurierbar. In der Luft war die Drohne aber noch nicht: Erst im Oktober soll der erste Testflug stattfinden. Die Auslieferung soll 2029 beginnen. Eine Beschaffung durch die Bundeswehr ist derzeit noch nicht vereinbart.

In Regierungskreisen versucht man, solche Debatten zu bremsen. SPD-Verteidigungspolitiker Schmid warnt vor einer Abkehr von der internationalen Zusammenarbeit und vor „zu großem nationalen Selbstbewusstsein. Am sinnvollsten ist es, von Projekt zu Projekt zu denken und nicht alles ad acta zu legen“, so Schmid.