Volksverhetzung: Mehr als 100 rechtsextreme Delikte an Thüringer Schulen – jetzt kommen „Verfassungs

Das Bildungsministerium will sogenannte Verfassungs-Coaches in Thüringens Schulen holen. „Diese Coaches sollen Schulen zukünftig noch konkreter im Umgang mit Demokratiebildung und antidemokratischen Tendenzen unterstützen“, teilte das Ministerium mit. Der Einsatz solcher Coaches werde über eine Kooperation mit der Uni Jena vorbereitet. Weitere Details nannte das Ministerium dazu zunächst nicht.

Zudem soll die sogenannte Verfassungsviertelstunde in diesem Herbst ausgebaut werden. Diese war Anfang des Jahres an einigen Schulen eingeführt worden, um die politische Bildung zu stärken. Dabei soll ausgehend von den Alltagserfahrungen der Schülerinnen und Schüler über die Werte der Verfassung gesprochen werden. Perspektivisch soll es die Verfassungsviertelstunde an allen Thüringer Schulen geben, hatte Bildungsminister Christian Tischner (CDU) bei der Einführung gesagt.

„Besondere Vorkommnisse“ – Fälle von Volksverhetzung an Schulen

Im gesamten vergangenen Jahr haben Schulen 101 mutmaßliche Delikte mit Bezug zu Rechtsextremismus gemeldet, bei denen Schüler etwa Hakenkreuze oder andere Kennzeichen verfassungswidriger oder terroristischer Organisationen nutzten, oder sich volksverhetzend oder antisemitisch äußerten. 2024 waren es 120 solcher Delikte, und ein Jahr zuvor 73, die im Bereich politisch motivierter Kriminalität von Rechts eingeordnet wurden. Das geht aus Antworten des Bildungsministeriums auf parlamentarische Anfragen der Linken-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss hervor.