Vorwürfe gegen Soldaten - Pistorius verspricht entschlossenes Vorgehen
Bundeswehr-Soldaten in Sachsen-Anhalt sollen sich einen perfiden Wettstreit geliefert haben. Nun ermittelt die Bundeswehr gegen zehn Beschuldigte – auch wegen Drogenmissbrauchs und Bedrohung.
Nach einem Bericht über sexuelles Fehlverhalten und Drogenmissbrauch bei einem Sanitätsregiment der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ein entschlossenes Vorgehen gegen die Verantwortlichen angekündigt. "Wir werden alles tun, um jeden Täter dingfest zu machen", sagte Pistorius am Mittwoch bei einem Besuch auf der griechischen Insel Kreta. Derartige Fälle kämen leider immer wieder vor und er wisse nicht, "ob wir das jemals werden abstellen können". Die Bundeswehr habe jedoch eine "ganze Palette" an Möglichkeiten, zu sanktionieren.
Nach einem Bericht des "Spiegel" (Bezahlinhalt) gehen Ermittler der Bundeswehr dem Verdacht nach, dass Soldaten des Sanitätsregiments 1 der Bundeswehr in Weißenfels sich einen Wettbewerb lieferten, wer mit mehr weiblichen Angehörigen der Einheit Sex hat. Über entsprechende interne Ermittlungen hätten die stellvertretende Generalinspekteurin Nicole Schilling und der Befehlshaber Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Ralf Hoffmann, am Mittwoch den Verteidigungsausschuss des Bundestags informiert, berichtet das Magazin.
Minderjährige zum Sex gezwungen?
Demnach richten sich die Ermittlungen derzeit gegen zehn Beschuldigte. Zudem ermittelt die Bundeswehr demnach auch wegen des Missbrauchs von Betäubungsmitteln, Bedrohung und Unterdrückung von Beschwerden.
Mindestens eines der weiblichen Opfer, das offenbar zum Sex gedrängt wurde, war nach "Spiegel"-Informationen zum Tatzeitpunkt minderjährig. Wehrdienstleistende können mit Einverständnis ihrer Eltern schon vor dem 18. Lebensjahr in die Bundeswehr eintreten. Die Ausbildung an der Waffe wird in solchen Fällen bis zur Volljährigkeit aufgeschoben.
Neun Bundeswehrangehörige dürfen Kaserne nicht betreten
Dem Bericht zufolge zog die Bundeswehr bereits erste Konsequenzen. Nach "Spiegel"-Informationen wurde gegen neun Bundeswehrangehörige bereits ein Verbot ausgesprochen, die Sachsen-Anhalt-Kaserne zu betreten. In sieben Fällen verhängte die Bundeswehr demnach ein Verbot, den Dienst auszuüben und eine Uniform zu tragen. Gegen acht Soldaten hat die Bundeswehr Disziplinarverfahren eingeleitet, eines davon führt inzwischen der Wehrdisziplinaranwalt. Bislang haben die Ermittler etwa ein Dutzend Betroffene identifiziert.
Alle Beschuldigten sollen aus einem Zug kommen. Manchen von ihnen werde zur Last gelegt, ihre Eigenschaft als Vorgesetzte ausgenutzt zu haben.
Empfehlungen der Redaktion
Bundestag hebt Immunität von Ahmetovic auf – SPD-Mann reagiert prompt
Chaos in Notaufnahmen: Reform soll Entlastung bringen
Merz wendet sich in Regierungserklärung direkt an AfD-Abgeordnete
Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Sara Nanni forderte eine unabhängige externe Meldestelle für derartige Verfehlungen. "Wir müssen ein Umfeld schaffen in der Bundeswehr, in dem sich Täter nicht sicher fühlen", sagte sie dem Sender RTL/ntv. Es gebe Hinweise darauf, dass Täter darauf vertraut hätten, von Vorgesetzten geschützt zu werden. "Kein Täter" dürfe sich sicher sein, "dass er geschützt wird von einem Vorgesetzten, der vielleicht selbst Dreck am Stecken hat".
Nanni kritisierte, dass das Verteidigungsministerium noch keinen vollständigen Maßnahmenkatalog vorgelegt habe: "Ich glaube, dass das Ministerium sich da ein bisschen zu viel Zeit lässt." Sie rechne damit, dass sich angesichts der öffentlichen Aufmerksamkeit weitere Betroffene meldeten. (afp/bearbeitet von fab)