Wadephul trifft überraschend Lawrow in New York
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat sich in New York überraschend mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow getroffen.
Das erste bilaterale Treffen der Außenminister beider Länder seit Jahren fand am Rande der UN-Generaldebatte in einem Besprechungszimmer der russischen Seite im UN-Gebäude statt. Das Treffen dauerte gut 20 Minuten und endete mit einem Handschlag beider Minister.
Wadephul: "Noch keine offenen Ohren gefunden"
Wadephul sieht nach dem Gespräch weiterhin Uneinigkeit bei den Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. "Es war ein intensives Gespräch. Natürlich sind wir über wesentliche Punkte nicht einig geworden", sagte der CDU-Politiker dem ZDF. Er habe Lawrow "angeboten zu deeskalieren, insbesondere auch mit Blick auf die Situation in der Ukraine, aber das hat noch keine offenen Ohren gefunden", fügte der Außenminister hinzu.
Ihm sei wichtig gewesen, klarzumachen, dass Deutschland "derartige Dinge wie den Drohnenangriff in Leipzig nicht akzeptiert. Dass das eine Eskalation ist, die nicht akzeptabel ist", sagte Wadephul. Er habe Russland gewarnt, so weiterzumachen. "Wir können uns verteidigen, wir können uns wehren, das werden wir auch tun." Die Bundesregierung macht Russland für den Vorfall mit einer nicht explodierten Sprengstoffdrohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. Moskau weist jede Verantwortung dafür zurück.
Ob es weitere Gespräche geben werde, liege im Wesentlichen in russischer Hand, sagte der Bundesaußenminister. "Wenn Russland bereit ist, konstruktiv zu reden, und vor allen Dingen, wenn Russland bereit ist, von seinem Krieg gegen die Ukraine abzulassen, wird man sicherlich sprechen können."
Erstes Gespräch seit 2022
Nachdem die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, laut Nachrichtenagentur Tass erklärt hatte, die deutsche Seite habe um das Treffen gebeten, war am Rande des UN-Treffens eine andere Version zu hören. Lawrow habe der deutschen Seite - übermittelt durch dritte Staaten - Gesprächsbereitschaft signalisiert. Die deutsche Seite sei darauf zurückgekommen und Wadephul habe erstmals in ein Treffen eingewilligt.
Es ist das erste Gespräch auf dieser Ebene seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022. Seitdem waren deutsche und russische Regierungsvertreter zwar bei verschiedenen internationalen Treffen gemeinsam vertreten, direkte Gespräche auf Außenministerebene blieben jedoch aus.
UN-Generaldebatte in New York
Wadephul und Lawrow halten sich wegen der Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York auf. Das Treffen fand vor dem Hintergrund anhaltender Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Krieges statt.
Wadephul hatte erst vor wenigen Tagen seine Sorge vor einer weiteren Eskalation in der Ukraine geäußert. Er warf Russlands Präsidenten Wladimir Putin angesichts zunehmender hybrider Attacken eine Eskalation der Aggression gegen Europa vor. "Russlands hybride Angriffe gegen diejenigen, die die Ukraine und das Völkerrecht unterstützen, haben eine neue Stufe erreicht", kritisierte der CDU-Politiker bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Rande der Generalversammlung.
Lawrow: Werden Krieg fortsetzen
Am frühen Abend hielt Lawrow seine Rede im Rahmen der Generaldebatte. Darin warf er den europäischen Staaten Kriegstreiberei vor. Der Westen versorge die ukrainische Regierung mit Waffen und helfe Kiew dabei, "Drohnen und Raketen auf Zivilisten und zivile Infrastruktur zu richten".
Die europäischen Länder täten außerdem alles, um die Aussicht auf Friedensverhandlungen zur Ukraine zu vereiteln. Lawrow sagte: "Da man in Europa die Vergeblichkeit seiner Bemühungen erkennt, tut man alles, um eine friedliche Lösung zu verhindern und die Aussichten auf Verhandlungen zu vereiteln, an denen viele interessiert sind, darunter auch die Regierung von (US-Präsident Donald) Trump."
Lawrow betonte, der Krieg gegen die Ukraine werde fortgesetzt. "Unser Kampf für Wahrheit und Gerechtigkeit wird bis zum Ende geführt", sagte er. Die militärischen Ziele würden erreicht.