Wagener gegen Frohnmaier: Ordnungsruf für "Moskau-Minion von der AfD"

Der Grünen-Abgeordnete Wagener provoziert im Bundestag mit einem Animationsfilm-Vergleich. Welche politische Kontroverse steckt hinter dem Schlagabtausch mit der AfD im Bundestag?

Für eine verbale Breitseite gegen Markus Frohnmaier von der AfD hat der Grünen-Abgeordnete Robin Wagener im Bundestag einen Ordnungsruf kassiert. Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) sagte am Freitag, Wagener habe den AfD-Abgeordneten am Donnerstag in der Debatte zu einem AfD-Antrag mit dem Titel "Keine EU-Mitgliedschaft und keine militärischen Beistandsgarantien für die Ukraine" als "Moskau-Minion der AfD" bezeichnet und ihm vorgeworfen, er habe "wieder pflichtbewusst das Memo aus dem Kreml" vorgetragen.

Die Bezeichnung "Moskau-Minion" sei "eindeutig herabsetzend", begründete Nouripour den Ordnungsruf. Während der Rede am Donnerstag war zu sehen, wie sich ein AfD-Politiker bei Nouripour beschwerte und sich der Bundestagsvizepräsident dann mit seinen Kollegen im Präsidium beriet. Die Entscheidung verkündete er in der Debatte aber noch nicht.

Mit einem Ordnungsruf kann ein Sitzungspräsident dem Bundestag zufolge einen Redner tadeln, der die parlamentarische Ordnung "durch Beleidigungen oder andere Störungen verletzt".

Frohnmaiers Reisen nach Russland waren schon häufiger Thema

Die Minions sind kleine gelbe, pillenförmige Fantasiewesen aus einem US-Animationsfilm. Sie dienen dort dem Bösewicht Gru. Der englische Begriff "Minion" bezeichnet einen "Handlanger", "Diener" oder "Untertan".

Frohnmaier unterhält seit Jahren Kontakte nach Moskau und nahm im Juni in Sankt Petersburg an einem Forum unter Schirmherrschaft von Präsident Wladimir Putin teil. Er weist Vorwürfe einer Kremlnähe zurück. Frohnmaier versteht seine Russlandkontakte nach eigener Darstellung als Diplomatie, während Kritiker ihm vorwerfen, russische Interessen zu vertreten. Der Grünen-Politiker Wagener warf Frohnmaier vor, ein "Propaganda-Verstärker Putins" zu sein. (dpa/bearbeitet von fab)