„Werden ihn in Grund und Boden bomben“: Trump will Iran

Ein historischer Moment sollte es sein, zumindest in der Außendarstellung. Am 17. Juni schloss US-Präsident Donald Trump das Rahmenabkommen mit dem Iran. Zuvor war er auf dem G7-Gipfel in Évian-les-Bains in Frankreich und reiste dann weiter nach Versailles, wo er das Einigungspapier unterzeichnete. Innerhalb von 60 Tagen – also bis Montag dieser Woche – sollte ein Friedensabkommen ausgehandelt werden. Ein Vorsatz, den Experten von Beginn an für unrealistisch hielten. Kleine Zeichen der Beruhigung gab es dennoch: Die USA hoben ihre Seeblockade kurzzeitig auf und lockerten die Ölsanktionen gegen den Iran. Ein begrenzter Schiffsverkehr in der Straße von Hormus war zeitweise möglich. Der Schiffsverkehr blieb jedoch deutlich unter dem Vorkriegsniveau, und die Umsetzung der Vereinbarung war von Beginn an umstritten. Im Juli kam es trotz des Abkommens erneut zu gegenseitigen militärischen Angriffen. Gestritten wurde über die vollständige Sanktionsaufhebung, die Freigabe eingefrorener iranischer Gelder, den geplanten Fonds für den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Entwicklung des Irans – und einen endgültigen Atomdeal. Eine abschließende Einigung über diese Punkte wurde bis zum Ablauf der Frist nicht erreicht. Verlängern will Trump diese jedenfalls nicht. Ähnlich hatte sich bereits vergangene Woche ein iranischer Insider geäußert: Die Frist habe gar nicht begonnen, wie solle sie da erneuert werden? Aus dem Iran kamen unterdessen Warnungen vor einer neuen Eskalation. Sollte die Diplomatie scheitern, könne sich der Konflikt auf die Straße von Hormus und die gesamte Region ausweiten, sagte ein hochrangiger iranischer Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Er verwies auf eine politische Neuausrichtung des Landes, die stärker auf eine offensive statt auf eine defensive Haltung setze. Zu vermitteln versuchen unter anderem die US-Gesandten Jared Kushner und Steve Witkoff. Beide Seiten führten „sehr positive Gespräche“ über ein Ende des Iran-Kriegs, sagte Kushner dem rechtskonservativen Fernsehsender Fox News am Montagabend (Ortszeit). Man habe „wahrscheinlich so intensiv wie vielleicht nie zuvor“ miteinander gesprochen. Zugleich räumte er ein, dass es „nach all den Jahren eigentlich kaum Vertrauen zwischen den USA und dem Iran“ gebe. Sein Schwiegervater Trump wolle „nichts überstürzen“ und werde in den Verhandlungen „sehr geduldig sein“, versprach der 45-Jährige, der im Nahen Osten geschäftlich bestens vernetzt ist. Seine Rolle als Verhandlungsführer wird deshalb kritisch gesehen, steht doch die Frage im Raum, welche Interessen er tatsächlich bedient. Kushners Optimismus scheint der US-Präsident ohnehin nicht zu teilen. „Sie werden nicht die Art von Abkommen schließen, die ich für notwendig halte“, sagte er am Montag vor Reportern im Oval Office. „Wir sind aus einem einzigen Grund dabei: Der Iran darf keine Atomwaffen besitzen.“ Unterdessen wächst die Sorge, dass die Spannungen in der Straße von Hormus weiter steigen könnten. Aktuell sprechen die Anrainerstaaten Iran und Oman darüber, wie der Schiffsverkehr dort künftig geregelt werden könnte – sehr zum Unmut des US-Präsidenten.