Westjordanland: Benjamin Netanjahu verurteilt Siedlergewalt im Westjordanland

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat Gewalttaten israelischer Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland ungewöhnlich deutlich kritisiert. Er verurteile »entschieden die kriminellen Gewalttaten« einer »Handvoll Randalierer« in den Dörfern Kusra und Dschalud, sagte Netanjahu. Die Täter verstießen gegen das Gesetz, behinderten die israelische Armee und schadeten »Israels Ansehen in der Welt«.

Öffentliche Kritik Netanjahus an gewalttätigen Siedlern ist selten; Israel hat den Siedlungsbau unter seiner Führung stark vorangetrieben. Die Vereinten Nationen sprechen von einer staatlichen Beteiligung an der Siedlergewalt. Israelische Sicherheitskräfte böten den Siedlern Schutz, die Justiz- und Strafverfolgungsbehörden begünstigten dies ​mit einem »Klima der Straffreiheit«, heißt es im Bericht einer Untersuchungskommission.

Ende Juli kündigte Netanjahu den Ausbau von Siedlungsvorposten an. Zudem sollten bereits bestehende Siedlungen zügig »legalisiert« werden. Sämtliche israelische Siedlungen im besetzten Westjordanland verstoßen gegen das Völkerrecht.

Siedler verbarrikadieren sich in palästinensischem Haus

In Kusra hatten zuletzt zahlreiche israelische Siedler Palästinenser angegriffen. Bewohner und die israelische Armee berichteten von Steinwürfen und gewaltsamen Zusammenstößen. Nach Angaben des Militärs verbarrikadierten sich Siedler in einem palästinensischen Haus, während sich dort auch Bewohner aufhielten. Es gab Berichte über verletzte Palästinenser. Auch im nahe gelegenen Dschalud griffen Siedler nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa eine palästinensische Familie sowie ein sie begleitendes ausländisches Medienteam an.