Wie bei Mao? Jetzt plant Xi den totalen Umbruch

Xi Jinpings Anti-Korruptionskampagne zieht immer weitere Kreise. Bisher ließ Xi zumeist Mitarbeiter aus den Behörden inhaftieren. Die Gefängnisse müssen mittlerweile mit lauter Ex-Beamten überfüllt sein. Doch es trifft auch prominente Personen: So etwa zwei ehemalige Verteidigungsminister, die vor Kurzem zum Tode verurteilt wurden. Auch ich kenne einige hochrangige Opfer; die folgenden beiden schätze ich besonders. Erstens: Fang Xinghai. Er ist ein renommierter Finanzfunktionär mit Stanford-Abschluss. Vor seiner Pensionierung diente er als Vizeleiter der chinesischen Wertpapieraufsicht – und galt als erster Ansprechpartner für ausländische Investoren. Vor etwa einem Monat haben sie Ermittlungen gegen ihn aufgenommen. In der Öffentlichkeit wurde er seitdem nicht mehr gesehen. Zweitens: Ma Xingrui. Als ehemaliger Gouverneur der Provinz Guangdong war er maßgeblich daran beteiligt, den zehn Milliarden Dollar schweren Investitionsstandort für BASF zustande zu bringen. Das ist die Firma, für die ich von Ende der 1990er-Jahre bis zu meinem Umzug aus Peking vor zwei Jahren als China-Chefrepräsentant tätig war. Auch gegen ihn wird wegen Korruption ermittelt. Auch er wurde öffentlich nicht mehr gesehen. Eine solche Säuberungswelle gab es zuletzt unter Staatsgründer Mao Tse-tung. Klar ist: Xi möchte Furcht verbreiten. Dass er weiß, wie das geht, zeigt er schon seit vielen Jahren. Ein Bekannter von mir, der hochrangige Parteikader Ren Xuefeng, ist 2019 mit 54 Jahren nach einer Krankheit gestorben. So stand es in den Staatszeitungen. Tatsächlich starb der Vize-Parteisekretär von Chongqing während eines Plenums der KP. Es kursierten Gerüchte, er habe sich vom Dach gestürzt. 2014 habe ich mit meinem damaligen Arbeitgeber BASF ein Buch zur 130-jährigen Geschichte des Konzerns in China zusammengestellt. Zwei Wochen vor Andruck wurde ich von unseren Parteizuständigen aufgefordert, sämtliche Bilder zu entfernen, auf denen noch aktive Politiker zu sehen waren – Widerrede sinnlos. Xi will die Parteispitze verjüngen Als das Buch 2015 publiziert wurde, verstand ich plötzlich die Hintergründe. In kurzer Folge wurde der Vizebürgermeister von Wuxi, der Parteisekretär von Nanjing und der Chef des staatlichen Ölkonzerns Sinopec festgenommen. Alles Leute, die sich noch vorher mit unseren Konzernvertretern händeschüttelnd fotografieren ließen. Das war ein brutales Abräumen. Doch jetzt verschärft sich Xi Jinpings Anti-Korruptionskampagne noch einmal. Meiner Einschätzung nach liegt das am Vorlauf zum nächsten Parteitag der Kommunistischen Partei, der wahrscheinlich im Herbst 2027 stattfinden soll. Bei der Veranstaltung will die Partei ihre neue Führung für die nächsten fünf Jahre aufstellen. Im Vorfeld nutzt Xi seine Chance, potenzielle Kritiker abzuräumen und neue Leute zu installieren. Ich gehe davon aus, dass der Staatspräsident einen totalen Umbruch anstrebt. Er wird de facto einen großen Teil seiner Machtriege in die Pension schicken, seine Parteispitze verjüngen. So kann er sich von jener Generation trennen, die während der Kulturrevolution in den 1960er und 1970er Jahren groß geworden ist und keine wirklich gute Ausbildung genossen hat. Die neuen, jüngeren Kader bieten ihm zwei große Vorteile: Sie sind fähige Technokraten und sie sind ihm absolut ergeben. Doch wird Xi diesen Übergang geräuschlos vollziehen können? Streit um Taiwan Und plötzlich war da eine Insel: Chinas Griff nach dem „Eisernen Dreieck“ Von Leonard Hepermann In der Geschichte Chinas verliefen Machtwechsel auf höchster Ebene nur zweimal ohne größere Reibungen – unter Xis zwei Vorgängern, Jiang Zemin und Hu Jintao. Zuvor waren Führungswechsel in der Regel mit Gewalt verbunden: Staatsgründer Mao Tse-tung etwa hat seinen designierten Nachfolger Lin Biao mit einem tödlichen Flugzeugabsturz abgeräumt. Xi muss aufpassen, denn mit seinen Festnahmen hat er sich einen ziemlichen Groll innerhalb der Elite zugezogen. Das ist auch der Grund, warum er gemeinsam mit Putin am liebsten 150 Jahre alt werden und bis an sein Lebensende regieren möchte. Zur Startseite