Zerfall in Thüringen – Katja Wolf plant neue Partei

Thüringens bisherige BSW-Chefin Katja Wolf plant nach dem Austritt aus der Wagenknecht-Partei eine Parteineugründung. „Wir müssen schnellstmöglich gründen. Entsprechend den Fristen müssten wir es noch im Oktober schaffen können“, sagte Wolf der Deutschen Presse-Agentur.

Auch andere ehemalige BSW-Mitglieder in Thüringen, darunter Infrastrukturminister Steffen Schütz, erwarten eine Parteineugründung. Wolf und Schütz sind zusammen mit anderen aus dem BSW ausgetreten.

Nach den bisher bekanntgewordenen Plänen könnte es künftig drei Abspaltungen aus der bisherigen BSW-Fraktion geben: eine Fraktion unter noch nicht feststehendem Namen mit zehn Mitgliedern, drei Ex-BSWler als parlamentarische Gruppe und die verbliebenen zwei BSW-Mitglieder als fraktionslose Abgeordnete.

Parteigründung nicht Thema eines Treffens

Für den späten Sonntagnachmittag ist ein internes Treffen von Vertretern der ehemaligen Thüringer BSW-Spitze mit Parteimitgliedern und Sympathisanten in Weimar geplant. Es gehe dabei nicht um die Vorbereitung der geplanten Parteigründung, erklärten Wolf und Schütz auf Anfrage. Vielmehr solle Rede und Antwort gestanden werden, warum die Parteiaustritte der Mehrzahl der ehemaligen BSW-Abgeordneten am Freitag erfolgten und warum ein für Sonntag geplanter Sonderparteitag abgesagt wurde, erklärte Schütz. „Das müssen wir alles erklären.“

Nach Angaben einer Sprecherin sind die zwölf verbliebenen Abgeordneten der Fraktion für diesen Montag zu einer Fraktionssitzung in den Landtag eingeladen worden. Ob bei der Sitzung Entscheidungen zur Zukunft der Fraktion fallen, sei offen.