Zivildienst vor Rückkehr? Merz

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Zivildienst vor Comeback: Merz-Regierung stellt die Weichen für Wehrdienstverweigerer

Von: Christian Stör

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Schwarz-Rot schafft Grundlagen für einen möglichen Zivildienst. Kehrt dieser zurück, wenn auch der Dienst an der Waffe zur Pflicht werden sollte?

Berlin – Die Bundesregierung bereitet eine mögliche Rückkehr des Zivildienstes in Deutschland vor. Wie das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend gegenüber der Bild-Zeitung bestätigte, werden derzeit die strukturellen und organisatorischen Grundlagen geschaffen, um im Falle einer Reaktivierung der Wehrpflicht unverzüglich einen adäquaten Wehrersatzdienst anbieten zu können.

Um die Einsatzmöglichkeiten für Wehrdienstverweigerer im Ernstfall realistisch einzuschätzen, hat das Familienministerium in den vergangenen Monaten bei 23 großen Verbänden und Organisationen nachgefragt. Das Ergebnis fällt eindeutig aus: 22 der 23 befragten Verbände erklärten, dass ihre Infrastrukturen und Einsatzstellen grundsätzlich bereit wären, Wehrersatzdienstleistenden ein vielfältiges Angebot zu machen.

Mit Aussetzung der Wehrpflicht gab es auch keine Zivis mehr

„Zwar gibt es keinen Zivildienst, solange wir keine Wehrpflicht haben“, betonte ein Sprecher des Ministeriums gegenüber der Bild. „Aber falls die Wehrpflicht einmal nötig werden sollte, müssen wir die Basis für einen modernen Zivildienst schon vorbereitet haben.“ Das Ministerium beabsichtigt, seine Pläne offiziell nach der Sommerpause vorzustellen.

Die Aussetzung der Wehrpflicht im Juli 2011 hatte in der Praxis auch das Ende des klassischen Zivildienstes bedeutet, an dessen Stelle damals der Bundesfreiwilligendienst trat. Aufgrund der veränderten Bedrohungslage durch Russland und der daraus resultierenden neuen NATO-Ziele gilt jedoch seit Anfang dieses Jahres ein neuer Wehrdienst. Kern ist die verpflichtende Musterung für junge Männer ab dem Jahrgang 2008. Sollten die Zielkorridore verfehlt werden, kann der Bundestag über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden.

Wachsende Zahl von Kriegsdienstverweigerern