„Zum jetzigen Zeitpunkt nicht der richtige Weg“

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat wegen des Widerstands von Regierungsvertretern kurzfristig die eigentlich für heute geplante Gründung einer Expertengruppe zur Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik abgesagt.

„Einige Mitgliedstaaten waren der Auffassung, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht der richtige Weg wäre“, erklärte ein EU-Beamter in Brüssel. Nach Gesprächen mit Ministern habe man beschlossen, die Initiative nicht weiterzuverfolgen.

Zoff um Zuständigkeiten

Zu den genauen Gründen für die deutsche Ablehnung der Expertengruppe gab es zunächst keine offiziellen Angaben. Als ein möglicher Grund gilt, dass die Bundesregierung Kallas zuletzt eher kritisch gegenüberstand und bei verteidigungspolitischen Fragen auf die Planungsprozesse in der Nato setzen will. So wirbt Berlin derzeit auch dafür, große Teile des von Kallas geführten Auswärtigen Dienstes mit der EU-Kommission zu verschmelzen.

Aus dem Auswärtigen Dienst hieß es unterdessen, man wolle bei dem Thema Verteidigung nicht lockerlassen, und es sollten nun neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit EU-Staaten geprüft werden. „An der Diagnose hat sich nichts geändert: Europa muss bei der Verteidigung schneller vorankommen“, sagte der Beamte. „Wir möchten nicht in einigen Jahren zurückblicken und feststellen, dass Europa so sehr darauf konzentriert war, wo es 2035 stehen muss, dass es versäumt hat, das zu tun, was 2027 notwendig gewesen wäre.“