Zwangsvollstreckung gegen DocMorris: Versand-Apotheke wird gepfändet

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Jahrelang wurden gegen DocMorris in Deutschland Ordnungsgelder verhängt. Die Versand-Apotheke soll laut Apothekerkammer Nordrhein aber in mehreren Fällen nicht gezahlt haben. Deshalb wurden jetzt die Konten des niederländischen Konzerns gepfändet.

Auslöser sind Werbeaktionen, die deutsche Gerichte bereits vor Jahren untersagt hatten. Weil die Aktionen trotzdem fortgesetzt wurden, folgten weitere Ordnungsgelder. Allein in einem Verfahren verhängten die Richter nacheinander 50.000, 60.000 und schließlich 100.000 Euro.

Es geht um Millionen

Die ersten Beschlüsse sind rechtskräftig. Das Geld floss trotzdem nicht. Die Anwälte der Apothekerkammer sprechen sogar von Ordnungsgeldern in Millionenhöhe, die dem deutschen Staat in den letzten Jahren entgangen sein sollen, berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“. Die Apotheke DocMorris habe darauf vertraut, dass deutsche Beschlüsse hinter der niederländischen Grenze nur schwer durchgesetzt werden könnten.

Dr. Bettine Mecking, Justiziarin der Apothekerkammer Nordrhein, zu BILD: „Wer auf dem deutschen Markt tätig ist, muss die hier geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen beachten.“

Der Krimi um die Pfändung

Nachdem das Landgericht Stuttgart das Okay für die Vollstreckung in den Niederlanden gegeben hatte, schaltete die Apothekerkammer dort einen Gerichtsvollzieher ein. Mit Erfolg! Niederländische Konten von DocMorris wurden gepfändet. Ein Teil der offenen Forderungen konnte dadurch bereits eingetrieben werden. Dagegen zog das Unternehmen vor Gericht und argumentierte, die Apothekerkammer dürfe die Forderungen nicht vollstrecken, da die Staatskasse zuständig sei. Damit scheiterte die Versand-Apotheke jedoch vor dem Gericht im niederländischen Limburg. Die Richter erklärten die Pfändung für rechtmäßig.

So reagieren Kammer und Apotheke

DocMorris kann zwar noch Berufung einlegen. Doch für die Apothekerkammer hat das Urteil schon jetzt vor allem Signalwirkung: „Ein ausländischer Unternehmenssitz schützt nicht vor der Durchsetzung deutscher Gerichtsentscheidungen “, so Dr. Mecking zu BILD. Ihre Botschaft an den niederländischen Versender fällt deutlich aus: Die Niederländer können sich nicht hinter der Grenze verstecken und deutsche Ordnungsgeldbeschlüsse ignorieren.

DocMorris reagierte auf eine BILD-Anfrage zu der Pfändung wortkarg: „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns zu einem laufenden Verfahren nicht äußern.“