News
Mainzer Oktoberfest ist abgesagt
Das Mainzer Oktoberfest 2026 wurde abgesagt. Das Verwaltungsgericht hat wohl die Auffassung der Stadt bestätigt, dass die Nutzung des Festzelts auf dem Messegelände untersagt bleibt. Dem Veranstalter fehlen außerdem Nachweise.
Anhalt: „Sollte den Magdeburger Landtag nicht vertreten“ – BSW will AfD
Im neuen Magdeburger Landtag geht das BSW auf Distanz zu einer AfD‑Personalie. Während Tobias Rausch als Landtagspräsident gewählt werden soll, soll Hans-Thomas Tillschneider keine BSW-Stimmen erhalten.
Antisemitismus: Härtere Sanktionen für Israelfeinde - Bundesregierung sieht „verfassungsrechtliches Risiko“
Zum Jahrestag des Hamas-Massakers auf Israel untermauert Hessen seinen Vorstoß, israelfeindliche Aufrufe härter zu bestrafen. Doch wo endet Volksverhetzung und wo beginnt die Meinungsfreiheit?
AfD-Chef Ulrich Siegmund: Nur ein Anlauf bei Ministerpräsidentenwahl geplant
AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund will bei der Ministerpräsidentenwahl im Dezember nur im ersten Wahlgang antreten. Für den Fall seiner Wahl kündigt er Maßnahmen in der Asyl-, Bildungs- und Gesundheitspolitik an.
Shida Bazyar erhält den Deutschen Buchpreis 2026 - Festakt im Frankfurter Römer
Für ihren Roman "Die Lücken" hat die Autorin Shida Bazyar am Montagabend in Frankfurt den Deutschen Buchpreis erhalten. In ihrem Roman verarbeitet Bazyar die NS-Geschichte ihres Geburtsorts im Hunsrück.
Verfassungsrechtliche Bedenken: Neuer Vorstoß: Leugnung des Existenzrechts Israels soll bestraft werden
Hessen lässt nicht locker: Die CDU-geführte Landesregierung pocht darauf, dass die Leugnung des Existenzrechts Israels unter bestimmten Umständen unter Strafe gestellt wird. Ein Rechtsgutachten soll Zweifel zerstreuen - dessen Autor löst mit seinen Aussagen aber Empörung aus.
Ceuta: Spanische Polizei räumt Lager von Migranten in Ceuta
Spaniens Polizei räumt provisorische Behausungen am Strand von Ceuta. Die Migranten müssen sich zwischen einer Rückkehr nach Marokko und einer Registrierung entscheiden.
US-Rüstungsunternehmen Covenant: US-Firma will in Leipzig Marschflugkörper produzieren
Ab 2027 will die Rüstungsfirma Covenant in Leipzig Marschflugkörper fertigen. Der Standort ist bereits eröffnet. Sachsens Regierung begrüßt die Ansiedlung der Firma.
Selbst der Bürgermeister ging leer aus: Tickets für besonderen Weihnachtsmarkt in drei Stunden ausverkauft
Alle 8500 Karten waren ruckzuck weg. Und das im Vorverkauf. Das Buchungssystem machte nach drei Stunden dicht. Es war kein technischer Fehler.
Sachsen-Anhalt: AfD und BSW wollen ersten AfD-Landtagspräsidenten wählen
Mit der geplanten Wahl eines Landtagspräsidenten von der AfD möchte das BSW in Sachsen-Anhalt »parlamentarische Gepflogenheiten« achten. Andere Fraktionen äußern Kritik.
"Verheerendes Signal": Günther warnt Kanzler vor Energiewende-Reformen von CDU-Kollegin Reiche
Schleswig-Holstein ist naturgemäß Vorreiter bei der Energiewende. Weil Pläne von Wirtschaftsministerin Reiche den Ausbau der Erneuerbaren drosseln könnten, wendet sich Ministerpräsident Günther an Kanzler Merz - und kritisiert gleich mehrere geplante Veränderungen.
Anhalt: „Was diese Woche passiert, ist eine Warnung für das ganze Land“, warnt Pantisano
Scharfe Kritik an der geplanten Wahl eines AfD-Politikers zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt: Grüne und Linke warnen vor einer politischen Zäsur und werfen dem BSW vor, der AfD mit seinen Stimmen ins Amt zu verhelfen.
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