News
Wüst und Erdogan treffen sich überraschend
Bei seinem Türkei-Besuch soll Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst überraschend auch von Präsident Recep Tayyip Erdogan empfangen werden.
Steinmeier: "Schützen wir unser Verfassungsgericht vor möglichen Angriffen"
Bundespräsident Steinmeier hat anlässlich des 75-jährigen Bestehens die wichtige Rolle des Bundesverfassungsgerichts betont. Beim Festakt in Karlsruhe rief er zum Schutz des Gerichts gegen "Verächter des Rechtsstaates" auf.
Eralp zeigt Dobrindt nach Antisemitismus-Behauptung an
Nach einer Äußerung von Bundesinnenminister Dobrindt in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Strafanzeige erstattet. Es geht um den Verdacht der üblen Nachrede und Beleidigung.
Tod von Dresdner Polizist Maximilian Stoppa - mutmaßliche Drahtzieher gefasst
Nach dem Tod des Polizisten Maximilian Stoppa aus Sachsen sind nun die mutmaßlichen Hintermänner in Polen gefasst worden. | TAG24
Ehefrau vergewaltigt? 35-Jähriger in Hamburg vor Gericht
Ist er ein Vergewaltiger oder das Opfer einer falschen Beschuldigung? Um diese Frage geht es seit Montag im Prozess gegen einen 35-Jährigen vor dem Hamburger Landgericht. Der Angeklagte bestand darauf, dass Zuschauerinnen und Zuschauer zu seinem Prozess zugelassen werden.
Ex-Verfassungsrichter Di Fabio beurteilt ein mögliches AfD-Verbot
Das Bundesverfassungsgericht feiert seinen 75. Geburtstag. Doch laut dem ehemaligen Karlsruher Richter Udo Di Fabio bröckelt das Vertrauen in die Gerichte.
Spahn verzichtet offenbar auf Sitz im Haushaltsausschuss
Ex-Unionsfraktionschef Spahn will sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurückziehen. Das geht aus einer Erklärung des CDU-Politikers hervor. Ein "normales Arbeiten" sei für ihn aktuell "kaum möglich".
Pflegeversicherung: Private Versicherer lehnen SPD-Vorschlag im Streit um Pflegereform ab
Die SPD fordert einen Finanzausgleich zwischen privaten und gesetzlichen Pflegekassen, um letztere zu stützen. Die privaten Pflegeversicherungen weisen das zurück.
Nach massiver Kritik: Spahn verzichtet auf Sitz im Haushaltsausschuss
Der Unmut über ihn war wieder groß: Nach nur wenigen Wochen im Haushaltsausschuss fehlt er dort bereits, während gleichzeitig Bilder von ihm mit seinem Mann und Kind auf Sardinien kursieren. Nun zieht Ex-Fraktionschef Spahn Konsequenzen.
Landesvorsitzende wirft nach Streit vor Landtagswahl hin
Belästigungsvorwürfe haben den Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern überschattet: Nun tritt die Grünen-Landesvorsitzende Katharina Horn zurück.
Debatte über Sinn des Treffens mit Lawrow entbrannt
Das Treffen von Bundesaußenminister Wadephul (CDU) mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow am Rande der UNO-Generaldebatte in New York ist von einer Provokation überschattet worden. Auf Wadephuls Platz im Konferenzraum lag ein Schriftstück, in dem die Verbrechen von Butscha ukrainischen "Neonazis" zugeschrieben werden.
Tödliche Schüsse in Marl
In Marl sind in der Nacht in einer Teestube Schüsse gefallen. Laut Polizei ist ein Mann getötet worden.
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